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17/6759: Standortschließungen bei Galeria Karstadt Kaufhof in Mannheim und Leonberg verhindern!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus …
17/6729: Abfrage zur aktuellen Lage der „Gehsteigbelästigung“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6729 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die „Gehsteigbelästigung“ vor medizinischen Einrichtungen, die Abtrei- bungen anbieten und darüber aufklären, in Baden-Württemberg derzeit erfasst und dokumentiert wird; 2. …
17/6732: Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württemberg wollen den Gottesstaat?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6732 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. ob und ggf. welche repräsentative Untersuchung es zu islamextremistischen Einstellungen von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen in Baden-Würt- temberg gibt; 2. wenn die …
17/6724: Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (Bündnis 90/Die GRÜNEN) auf einen Brief der Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zum Unternehmen Volocopter vom 12. April 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Staatsministeriums Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (…
17/6734: Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über …
17/6606: Verzicht auf Glyphosat im Bahnverkehr in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verzicht auf Glyphosat im Bahnverkehr in Baden-Württemberg…
17/6558: Teilzeitausbildung in der Pflege in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Teilzeitausbildung in der Pflege in…
17/6510: Zuzüge und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – gibt es eine „Pforzheimer Spezifik“?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6510 30.4.2024 1Eingegangen: 30.4.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich seit dem 1. Januar 2015 bis heute die Bevölkerung der Stadt Pforzheim in ihrer Zusammensetzung nach Staatsangehörigkeiten entwickelt (mit der Bitte um tabellarische Darstellung, kompatibel mit ihrer …
17/6711: Nachfrage zu Drucksache 17/6347 – Informations- und Prüfpflichten bei Geschäften zwischen Kommunen und Gemeinderatsmitgliedern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6711 2.5.2024 1Eingegangen: 2.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Bezugnehmend auf Frage 1 der zitierten Drucksache: Sieht sie einen Aus- nahmefall – Vorgang für die Gemeinde nicht von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung – des § 126 Gemeindeordnung (GemO) auch dann als gegeben an,…
17/6652: Finanzvereinbarung zum Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6652 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob der Entwurf der BtOG-Finanzvereinbarung inzwischen mit den Stadt- und Landkreisen sowie mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales Ba- den-Württemberg (KVJS) inhaltlich …