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17/6327: Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtverbots in der Ortsdurch fahrt Unteröwisheim (Landesstraße L 554, Stadt Kraichtal) in Fahrtrichtung Ubstadt (Gemeinde Ubstadt-Weiher) im Landkreis Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtverbots in der Ortsdurch- …
17/6411: Ortung von Notrufen sowie Speicherung und Weitergabe von Advanced Mobile Location Datensätzen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Ortung von Notrufen sowie …
17/6170: Rechtliche Standards und Kontroll- und Sanktionsmechanismen in der Krankenhausversorgung sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Rechtliche Standards und Kontroll- und …
17/6437: Gewerbeanmeldungen und Gewerbeabmeldungen im Landkreis Freudenstadt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6437 15.3.2024 1Eingegangen: 15.3.2024 / Ausgegeben: 17.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der Gewerbeanmeldungen im Landkreis Freudenstadt in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren sowie nach Neugründung, Umwandlung, Zuzug und Übernahmen)…
17/6412: „Geringe Menge“ im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes bei Cannabis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration „Geringe Menge“ im Sinne des …
17/6538: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 27. März 2024
– Drucksache 17/6504
Unterrichtung des Landtags in EU-Angele...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6538 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, …
17/6430: Ausgestaltung der neuen Gigabit-Förderrichtlinien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Ausgestaltung der neuen…
17/6573: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks (SWR) für die Geschäftsjahre 2013 bis 2019 durch den Rechnungshof Baden-Württemberg zum Schwerpunkt „Betriebliche Altersversorgung und Deckungsstöcke“
hier: Unterrichtun...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6573 2.4.2024 Eingegangen: 2.4.2024 / Ausgegeben: 16.4.2024 Schreiben des Rechnungshofs Baden-Württemberg vom 2. April 2024: Der Rechnungshof Baden-Württemberg hat die Haushalts- und Wirtschaftsfüh- rung des SWR zum Schwerpunkt „Betriebliche Altersversorgung und Deckungs- stöcke“ in 2013 bis 2019 geprüft. Das Prüfungskonzept wie …
17/6544: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 4. April 2024
– Drucksache 17/6543
Unterrichtung des Landt...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6544 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, …
17/6616: Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
– Drucksache 17/6363
zu dem Gesetzentwurf durch Volksantrag
– Drucksache 17/5729
Gesetz zur Einführung des...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6616 16.4.2024 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport – Drucksache …