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17/6540: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6540 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 18.4.2024 1. 17/2180 Öffentliche Sicherheit und Ordnung IM 2. 17/2644 Ernährung, Lebensmittelwesen MLR 3. 17/2584 Justizvollzug JuM 4. 17/2516 Staatsanwaltschaften JuM 5. 17/2298 Verkehr VM 6. 17/2525 …
17/6451: Förderung und Zuschüsse des Landes für Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis und im Neckar-Odenwald-Kreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6451 19.3.2024 1Eingegangen: 19.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gebiete hat sie gefördert oder fördert sie im Rahmen des Landes sanierungsprogramms im RheinNeckarKreis und im NeckarOdenwaldKreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim mit (geplantem) …
17/6453: Kirchenasyl in Baden-Württemberg von 2020 bis heute
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Kirchenasyl in Baden-Württemberg von 2020 bis …
17/6463: Berücksichtigung regionaler Betriebshöfe bei Ausschreibungen und Vergaben von öffentlichen Leistungen am Beispiel des Personennahverkehrs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christian Jung und Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Berücksichtigung regionaler …
17/6457: Photovoltaikausbau auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6457 20.3.2024 1Eingegangen: 20.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gebäude im Landkreis Böblingen befinden sich im Eigentum des Lan- des Baden-Württemberg (tabellarische Darstellung nach Gemeinden inkl. Ad- resse und Flurstücksnummer)? 2. Auf welchen landeseigenen Gebäuden …
17/6424: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6424 14.3.2024 1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Belegung und die Kapazitäten bei Einrichtungen zur vor- läufigen Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen seit Januar 2015 jeweils monatlich entwickelt (bei Darstellung bitte an der …
17/6434: Brand- und Hochwasserschutz im Nationalpark Schwarzwald
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Katrin Schindele CDU und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Brand- und Hochwasserschutz im …
17/6375: Drucksache 17 / 6375
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Sicherheitspersonal und Drogen im …
17/6458: Geplante Nutzung der alten Landesfeuerwehrschule in Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) für eine Erstaufnahmeunterkunft (EA)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Geplante Nutzung der alten …
17/6327: Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtverbots in der Ortsdurch fahrt Unteröwisheim (Landesstraße L 554, Stadt Kraichtal) in Fahrtrichtung Ubstadt (Gemeinde Ubstadt-Weiher) im Landkreis Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtverbots in der Ortsdurch- …