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17/6824: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 6: Fördermittel-Bearbeitungs- und Informations...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6824 21.5.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 6…
17/6825: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2022 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 14: Kosten- und Projektmanagement beim Neubau ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6825 21.5.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2022 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 14:…
17/6676: Zwischenstand Entlastung an Bürokratiekosten in Baden-Württemberg und Masterplan für die digitale Transformation der Verwaltung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6676 26.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Tobias Vogt CDU und Antwort des Staatsministeriums Zwischenstand Entlastung an …
17/6634: Gewalt gegen Einsatzkräfte der Polizei, der Rettungsdienste und der Feuerwehr sowie Vollstreckungsbeamtinnen und -beamten sowie sonstige Amtsträgerinnen und Amtsträger in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6634 17.4.2024 1Eingegangen: 17.4.2024 / Ausgegeben: 23.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der Straftaten nach §§ 113 bis 115 Strafgesetzbuch (StGB) und damit zusammenhängende Straftaten (zum Beispiel Körperverlet- zungsdelikte, Beleidigungsdelikte u. a.) gegen Einsatzkräfte der …
17/6614: Fragen zu Projekten der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit (SEZ)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6614 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 23.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche einzelnen Ausgabenarten respektive konkreten Ausgabenposten wurden für das SEZ-Projekt des Trägers Evangelisches Dekanat Markgräfler land (Förderjahr 2019) „BEWUSSTSEINSBILDUNG ZUR DEUTSCHEN …
17/6623: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4098 „Kriminalitätswelle durch Asylbewerber in der Stadt Freiburg“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6623 18.4.2024 1Eingegangen: 18.4.2024 / Ausgegeben: 23.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten sind durch die vorwiegend nordafrikanischen Asylbewer- ber in Freiburg im Jahr 2022 und 2023 begangen worden? 2. Welche Nationalität und Staatsangehörigkeit besaßen die Beschuldigten und …
17/6626: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache17/4025 „Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Ostalbkreis“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6626 18.4.2024 1Eingegangen: 18.4.2024 / Ausgegeben: 23.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche neuen Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen bestehen im Vergleich zur Antwort auf die Kleine Anfrage Druck- sache 17/4025 in welchen Gemeinden im Ostalbkreis? 2. Wie haben sich …
17/6648: Nachfrage zu afghanischen Ortskräften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6648 23.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage zu …
17/6812: Jahresbericht 2022/2023 für Bürokratieabbau, Bürokratievermeidung und bessere Rechtsetzung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6812 15.5.2024 1Eingegangen: 15.5.2024 / Ausgegeben: 24.5.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 15. Mai 2024: Als Anlage übersende ich Ihnen gemäß Nr. 7.2 a. F. VwV NKR BW den Jahres- bericht 2022/2023 der Landesregierung zum Bürokratieabbau. Da diese Berichtspflicht mit der Änderung der VwV NKR BW im letzten Jahr entfallen…
17/6608: Situation des Wohnungsmarkts an Bergstraße und Neckar
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6608 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 23.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Quote an geförderten Wohnungen in den Kommunen im Landtagswahlkreis 39 ohne die Große Kreisstadt Weinheim (Angaben bitte je Kommune)? 2. Welche Veränderungen haben dazu geführt, dass …