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17/3523: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3352
Gesetz zur Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes und anderer GesetzeLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3523 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
17/3298: Sportbetrieb im Stadt- und Landkreis Heilbronn in Zeiten der Energiekrise
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3298 30.9.2022 1Eingegangen: 30.9.2022 / Ausgegeben: 28.11.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele öffentliche Schwimmbecken stehen im Stadt- und Landkreis Heil- bronn für Schwimmunterricht zur Verfügung (bitte aufgegliedert nach Stand- ort, Größe sowie vorgehaltener Raum- und Beckentemperatur)? 2. …
17/3376: Untersuchungshaft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3376 14.10.2022 1Eingegangen: 14.10.2022 / Ausgegeben: 25.11.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Beschuldigte sich seit 2018 jeweils jährlich bzw. aktuell in Unter- suchungshaft in Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg befanden bzw. befinden, unterteilt…
17/3377: Auftritt des Rappers Max H. bei einer Veranstaltung zur Förderung des deutsch-amerikanischen Jugendaustauschs in Los Angeles
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3377 14.10.2022 1Eingegangen: 14.10.2022 / Ausgegeben: 25.11.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welches Budget und welche Kosten für welche Elemente des deutsch-ameri- kanischen Jugendaustauschs vorgesehen waren (bitte Programm ermitteln und Teilnehmerzahl …
17/3726: Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3726 23.11.2022 Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) Schreiben des Ministeriums für …
17/3379: Auswirkungen des Besucheraufkommens im Wald auf den Wald, die Wildtiere und die Jagd in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3379 14.10.2022 1Eingegangen: 14.10.2022 / Ausgegeben: 25.11.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie Kenntnisse zur Entwicklung der Freizeitnutzung im Wald hat, die über die Ergebnisse der Umfrage der Forstlichen Versuchs- und Forschungsan- stalt während des …
17/3475: Badische Landesbibliothek – Veranstaltungen und Workshops
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3475 27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
17/3585: Empfehlung der Gemeinsamen Finanzkommission vom 14. November 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3585 22.11.2022 1Eingegangen: 22.11.2022 / Ausgegeben: 25.11.2022 Schreiben des Ministeriums für Finanzen vom 22. November 2022, Az.: FM2- 2230-5/7: Gemäß § 34 Absatz 2 Satz 2 des Finanzausgleichsgesetzes übersende ich zu den weiteren parlamentarischen Beratungen des Staatshaushalts 2023/2024 und des Haushaltsbegleitgesetzes …
17/3582: Mediendienste im Binnenmarkt
COM(2022) 457 final (BR 514/22)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3582 18.11.2022 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines ge- meinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnen- markt (Europäisches Medienfreiheitsgesetz) und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU COM(2022) 457 final BR-Drucksache: 514/22 Federführendes Ressort: …
17/3532: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3532 1Ausgegeben: 24.11.2022 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten INHALTSVERZEICHNIS Beschlussempfehlungen des Ständigen Ausschusses 1. Zu dem Antrag des Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung…