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17/3444: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. September 2022
– Drucksache 17/3362
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtag...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1 Drucksache 17 / 3444 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom…
17/3522: Bericht der Landesregierung nach § 6 Absatz 4 Landesstatistikgesetz (LStatG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3522 3.11.2022 1Eingegangen: 3.11.2022 / Ausgegeben: 9.11.2022 Schreiben des Staatsministeriums vom 2. November 2022, Az. 0422-19/1/8: Als Anlage darf ich Ihnen eine Stellungnahme der Landesregierung nach § 6 Ab- satz 4 Landesstatistikgesetz übermitteln. Hassler Staatssekretär Mitteilung der Landesregierung Bericht der …
17/3248: Mobilfunkversorgung im Landkreis Ludwigsburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3248 22.9.2022 1Eingegangen: 22.9.2022 / Ausgegeben: 9.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht es nach aktuellem Kenntnisstand der Landesregierung um die Netz- abdeckung mit den Mobilfunkstandards 4G und 5G im Landkreis Ludwigs- burg? 2. Wie viel Prozent der Fläche des Landkreises Ludwigsburg werden…
17/3438: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3409
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes und weiterer GesetzeLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3438 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/3409 Gesetz …
17/3536: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses
– Drucksache 17/3438
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3536 8.11.2022 Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP zu der …
17/3317: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022
– Drucksache 17/3017
Denkschrift 2022 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3317 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022 – Drucksache 17…
17/3392: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2019 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 7: Bearbeitung von Dienstunfällen sowie die Ve...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3392 18.10.2022 1Eingegangen: 18.10.2022 / Ausgegeben: 9.11.2022 Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 17. Dezember 2020 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 16/9349 Abschnitt II): Die Landesregierung zu ersuchen, dem Landtag erneut bis zum 31. Oktober 2022 zu berichten. (Der Beschluss bezieht sich auf den Beschluss des …
17/3179: Rückbau des Bronner Wehrs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3179 8.9.2022 1Eingegangen: 8.9.2022 / Ausgegeben: 9.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welchen Grundlagen wurde die Entscheidung zum Rückbau des Bronner Wehrs getroffen? 2. Liegt der Entscheidung zum Rückbau eine EU-Richtlinie zu Fließgewässern zu Grunde unter Darlegung, wie die Landesregierung …
17/3272: Beschaffenheit der Abituraufgaben im Fach Mathematik
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3272 28.9.2022 1Eingegangen: 28.9.2022 / Ausgegeben: 8.11.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sich die Menge der Aufgaben und Aufgabenteile, die in der selben Zeit gelöst werden müssen, in der Zeit von 2005 bis 2022 entwickelt hat; 2. inwiefern es Änderungen…
17/3436: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3275
Gesetz zur Digitalisierung des Hinterlegungswesens, zur Anpassung des Landesrechts an das Gerichtsdolmetscher...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3436 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/3275 Gesetz …