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16/9498: Havarie des Restmüllheizkraftwerks Böblingen und Brandschutzmaßnahmen am geplanten Klärschlammverwertungsstandort
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9498 08. 12. 2020 1Eingegangen: 08. 12. 2020 / Ausgegeben: 26. 01. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Was waren die Ursachen für den Brand im Müllbunker des Restmüllheizkraft- werks des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB), der am Donnerstag, den 3. Dezember 2020 ausbrach? 2. …
16/9380: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/9279
Gesetz zur Änderung des BestattungsgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9380 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der …
16/9682: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9417
Gesetz zur Änderung des PrivatschulgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9682 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache…
16/9575: Vergabekalender im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Vergabekalender im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) A n t r …
16/9801: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Viru...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9801 23. 01. 2021 Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über …
16/9511: Tiefengeothermiebohrungen am Oberrhein bei Vendenheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9511 09. 12. 2020 1Eingegangen: 09. 12. 2020 / Ausgegeben: 25. 01. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Hat sie Kenntnis über die Ursache der Beben vom 12. November 2019 und 4. Dezember 2020 nördlich von Straßburg bei Vendenheim und wie beurteilt sie diese mit Blick auf Baden-Württemberg? 2. …
16/9363: Entwicklung der Fallzahlen im Main-Tauber-Kreis seit Auftreten des Coronavirus
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9363 25. 11. 2020 1Eingegangen: 25. 11. 2020 / Ausgegeben: 25. 01. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1.Wie viele Personen wurden seit Auftreten des Corona-Virus im Main-Tauber- Kreis getestet? 2.Wie viele Personen davon wurden positiv getestet? 3.Wie viele Personen davon wiesen welche …
16/9610: Bürgerfreundliche Servicekommunen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9610 21. 12. 2020 1Eingegangen: 21. 12. 2020 / Ausgegeben: 25. 01. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Kommunen bei der Ausweitung und Verbesserung von serviceori- entierten Digitalisierungsprozessen und anderen Serviceleistungen für die Bür- …
16/9475: Fragen zu Antworten der Landesregierung zur Corona-Verordnung vom 1. Dezember 2020 zu konkreten Zielen und absoluten Aussagen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9475 07. 12. 2020 1Eingegangen: 07. 12. 2020 / Ausgegeben: 25. 01. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Ziele hat die zum 1. Dezember wirksam werdende Corona-Verordnung konkret – z. B. Reduzierung der physischen Kontakte um 75 Prozent? 2. Inwiefern sind die Ziele in der Corona-Verordnung …
16/9499: Zukunftstechnologie Fusionskraft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9499 09. 12. 2020 1Eingegangen: 09. 12. 2020 / Ausgegeben: 25. 01. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr über sogenannte Fusionskraftwerke vor, die mit laserbasierter Fusionstechnologie Energie gewinnen? 2. Welche Universitäten, Forschungseinrichtungen oder …