Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
16/9829: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 9829 26. 01. 2021 1Eingegangen: 26. 01. 2021 / Ausgegeben: 28. 01. 2021 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg A . Z i el set z u n g Ziel des Gesetzes ist es, die Befristung der Gewährung von Stabilisierungsmaß- nahmen …
16/9767: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2020
– Drucksache 16/9573
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9767 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2020 – …
16/9647: Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9647 05. 01. 2021 1Eingegangen: 05. 01. 2021 / Ausgegeben: 29. 01. 2021 Schreiben des Ministeriums für Soziales und Integration vom 5. Januar 2021: Das Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen sieht in § 3 eine Beteiligung des Landtags vor. Aus diesem Grund erhalten Sie im Anhang die Verordnung des …
16/9445: Hotel- und Gaststättengewerbe im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9445 02. 12. 2020 1Eingegangen: 02. 12. 2020 / Ausgegeben: 29. 01. 2021 K l ei ne Anf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Hotels- und Gaststätten gibt es laut Unternehmensregister im Enz- kreis (aufgeschlüsselt nach Kommunen und Betriebsart), unter Angabe der dort beschäftigten Arbeitnehmerinnen und …
16/9379: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 17. November 2020
– Drucksache 16/9298
Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Coro...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9379 Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integra- tion …
16/9455: Hotel und Gaststättengewerbe in Stadt und Landkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9455 03. 12. 2020 1Eingegangen: 03. 12. 2020 / Ausgegeben: 29. 01. 2021 K l ei ne Anf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Hotels und Gaststätten gibt es in Stadt in Landkreis Heilbronn (bitte aufgeschlüsselt nach Kommunen, Betriebsart und Arbeitnehmern)? 2. Wie haben sich die Zahl der Hotel- und …
16/9762: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. November 2020
– Drucksache 16/9387
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9762 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. November 2020 – …
16/9773: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Dezember 2020
– Drucksache 16/9607
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9773 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Dezember 2020 – …
16/9710: Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Rechtsvorschriften an die Neufassung des Polizeigesetzes (Polizeigesetz-Anpassungsgesetz – PolGAnpG)
1Ausgegeben: 29. 01. 2021 Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Rechtsvorschriften an die Neufassung des Polizeigesetzes (Polizeigesetz- Anpassungsgesetz – PolGAnpG) Der Landtag hat am 27. Januar 2021 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landessicherheitsüberprüfungsgesetzes In § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Landessicher- heitsüberprüfungsgesetzes vom 12. Februar …
16/9808: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Verehr vom 19. Januar 2021
– Drucksache 16/9756
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: ...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9808 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Verehr vom…