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15/7684: Kommunalpolitische Situation und Jugend im Landkreis Heilbronn nach der Kommunalwahl 2014
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7684 12. 11. 2015 1Eingegangen: 12. 11. 2015 / Ausgegeben: 13. 01. 2016 K l ei n e A n f rag e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele kommunale Mandatsträger – Ortschaftsräte, Stadträte, Kreisräte – in den Städten und Gemeinden im Landkreis Heilbronn hatten zum Zeitpunkt der Kommunalwahl das 35. Lebensjahr noch nicht …
15/7902: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 7. April 2010 zur Finanzierung des Integrierten Rheinprogramms und der EG-WasserrahmenrichtlinieLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7902 17. 12. 2015 1Eingegangen: 17. 12. 2015 / Ausgegeben: 12. 01. 2016 L an d tag sb e sc h luss Der Landtag hat am 7. Oktober 2010 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 14/6348 Abschnitt II): Die Landesregierung zu ersuchen, 1. für das Integrierte Rheinprogramm und die Wasserrahmenrichtlinie Ablauf- und Finanzierungspläne zu…
15/7856: Aufhebung oder Suspendierung von Vorschriften des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes (E-WärmeG) zur Ertüchtigung von Gebäuden für die Unterbringung von Flüchtlingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7856 10. 12. 2015 1Eingegangen: 10. 12. 2015 / Ausgegeben: 13. 01. 2016 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob Überlegungen bestehen, die Vorschriften des EWärmeG in bestimmten Fäl- len aufzuheben oder zumindest befristet auszusetzen, um Gebäude durch den notwendigen Einbau …
15/7903: Änderung der Richtlinie 91/477/EWG über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7903 17. 12. 2015 1Eingegangen: 17. 12. 2015 / Ausgegeben: 11. 01. 2016 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/477/EWG des Rates über die Kontrolle des Er- werbs und des Besitzes von Waffen …
15/7880: Veröffentlichung der Rechnungen der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg für 2014/2015
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7880 1 Mitteilung des Präsidenten des Landtags Veröffentlichung der Rechnungen der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg für 2014/2015 Gemäß §8 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg (Fraktionsgesetz) veröffentliche ich die mir nach §6 Absatz 1 Fraktionsgesetz …
15/7765: Warum haben frühere Landesregierungen den Wettbewerb auf der Schiene verschlafen?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7765 25. 11. 2015 1Eingegangen: 25. 11. 2015 / Ausgegeben: 11. 01. 2016 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern ihr bekannt ist, wie sich seit der Regionalisierung des Schienenperso- nennahverkehrs (SPNV) in den einzelnen Bundesländern der Anteil der im Wettbewerb …
15/7912: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2013 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 7: Landespolizeiorchester Baden-WürttembergLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7912 18. 12. 2015 1Eingegangen: 18. 12. 2015 / Ausgegeben: 11. 01. 2016 L an d tag sb e sc h luss Der Landtag hat am 13. November 2014 folgenden Beschluss gefasst (Druck - sache 15/6037 Abschnitt II): Die Landesregierung zu ersuchen, 1. den eingeschlagenen Weg zur Reduzierung des Polizeiorchesters auf 26 Musi- kerinnen und …
15/7796: Egartenwirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7796 30. 11. 2015 Antrag der Abg. Karl Rombach u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucher- …
15/7911: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushaltsund Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 7: Das Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7911 18. 12. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württem- berg – Beitrag …
15/7899: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 15/6723
– Menschen- und umweltgerechter Ausbau der...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7899 17. 12. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache …