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17/3132: Kampagne „eAuto ausprobieren“ – Haushalts-, Wettbewerbs- und Beihilferecht
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3132 22.8.2022 1Eingegangen: 22.8.2022 / Ausgegeben: 22.9.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. worin sie das erhebliche Landesinteresse der Kampagne „eAuto ausprobie- ren“ begründet sieht, insbesondere mit der Angabe, was das Innovative an Probefahrten ist, die es …
17/3249: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Vierte Verordnung zur Änderung der 13. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus S...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3249 22.9.2022 Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Vierte Verordnung zur Änderung der 13. Verordnung der Landesregierung über …
17/3134: Weiterentwicklung der digitalen Kompetenzen von Lehrkräften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3134 23.8.2022 1Eingegangen: 23.8.2022 / Ausgegeben: 22.9.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über welche digitalen Kompetenzen eine Lehrkraft ihrer Ansicht nach zur Ge- staltung des Unterrichts verfügen muss (bitte aufgeschlüsselt nach Schulart); 2. welche …
17/3023: Heilbäder in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3023 1.8.2022 1Eingegangen: 1.8.2022 / Ausgegeben: 22.9.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob die Wiedereinführung der „offenen Badekur“ als ambulante Vorsorgemaß- nahme als eine Chance für die Kurorte mit Heilbädern in Baden-Württemberg gesehen wird; 2. ob es in …
17/3135: Neuer Schlachthofskandal – wann reagiert der Landwirtschaftsminister?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Weber u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Neuer …
17/3121: Rechtsextremistische Aktivitäten im Stadt- und im Landkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3121 19.8.2022 1Eingegangen: 19.8.2022 / Ausgegeben: 21.9.2021 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen ihr über Aktivitäten, Strukturen und Personen rechtsextremistisch eingestufter Parteien, Vereine und sonstiger Organisationen sowie Einzelpersonen im Stadt- und im Landkreis Heilbronn vor –…
17/3133: Angebote im Bereich der Extremismusprävention für Erwachsene
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3133 22.8.2022 1Eingegangen: 22.8.2022 / Ausgegeben: 21.9.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie das Gefährdungspotenzial von erwachsenen extremistischen Personen im Land für die Bevölkerung einschätzt; 2. wie hoch sie die Zahl der extremistischen Personen im …
17/3136: Trinkwasserbrunnen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3136 28.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft …
17/3064: Rückzahlungen der Coronasoforthilfe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3064 8.8.2022 1Eingegangen: 8.8.2022 / Ausgegeben: 20.9.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele der ca. 240 000 angeschriebenen Unternehmen, welche im Frühjahr 2020 mit der Coronasoforthilfe unterstützt wurden, der Aufforderung einer Ab- schlussrechnung …
17/3112: Digitale Teilhabe von Schülerinnen und Schülern und digitale Benachteiligung in Folge einer mangelhaften Netzanbindung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3112 17.8.2022 1Eingegangen: 17.8.2022 / Ausgegeben: 20.9.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung sie dem Zugang zu schnellem Internet für den privaten Haushalt mit Blick auf potenzielle Lernfortschritte von Schülerinnen und Schü- lern beimisst; 2. welche…