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16/9516: Mittelabrufe Breitbandausbau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9516 10. 12. 2020 1Eingegangen: 10. 12. 2020 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 K l ei n e A n fr ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fördermittel für den Breitbandausbau stehen seit dem 1. Dezember 2020 noch zur Verfügung? 2. Wie viele dieser Fördermittel sind bereits bewilligt, aber noch nicht abgerufen? 3. In…
16/9697: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 9697 1Ausgegeben: 29. 01. 2021 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten I N H A L T S V E R Z E I CHNIS Beschlussempfehlungen des Ständigen Ausschusses 1. Zu dem Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und der Stellung- nahme des Ministeriums der Justiz und …
16/9551: Landesstraße L 1045 (Kochertalstraße) bei Weißbach:
Auffahrten und GeschwindigkeitsbegrenzungenLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9551 16. 12. 2020 1Eingegangen: 16. 12. 2020 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Instanzen sind für die Entscheidung hinsichtlich der höchstwahrschein- lich bevorstehenden Entfernung der Ortstafeln verantwortlich? 2. Unter welchen Umständen ist eine Erhöhung der …
16/9778: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem
a) Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9487
Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021
b) Gesetzentwurf d...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9778 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem a) Gesetzentwurf der …
16/9539: Notfalllösung bei Beherbergungsverboten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9539 14. 12. 2020 1Eingegangen: 14. 12. 2020 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es den Beherbergungsbetrieben aus ihrer Sicht menschenrechtlich zumutbar, einen Reisenden, der sich durch diverse Lebensumstände in Baden-Württem- berg befindet, ohne jegliche anderweitige …
16/9817: Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9817 26. 01. 2021 1Eingegangen: 26. 01. 2021 / Ausgegeben: 29. 01. 2021 Schreiben des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 26. Januar 2021: Hiermit möchte ich Sie über das Handels- und Kooperationsabkommen unterrich- ten, das am 1. Januar 2021 zwischen der Europäischen Union (im Folgenden EU) und dem Vereinigten …
16/9737: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 8. Dezember 2020
– Drucksache 16/9513
Bericht des Ministeriums für...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9737 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für …
16/9482: Autokorsos
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9482 08. 12. 2020 1Eingegangen: 08. 12. 2020 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Fallen auch Autokorsos unter das Verbot des unnötigen Hin- und Herfahrens innerhalb geschlossener Ortschaften gem. § 30 Straßenverkehrsordnung? 2. Wie ist diese Frage zu bewerten, wenn der …
16/9793: Verordnungsvorschlag zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren
COM(2020) 727 final (BR 740/20)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9793 21. 01. 2021 1Eingegangen: 21. 01. 2021 / Ausgegeben: 28. 01. 2021 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU …
16/9343: Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Reutlingen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9343 24. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Reaktivierung stillgelegter …