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16/9810: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 21. Januar 2021
– Drucksache 16/9791
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhei...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9810 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und…
16/9495: Zustand des Rettungswesens im Landkreis Sigmaringen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9495 08. 12. 2020 1Eingegangen: 08. 12. 2020 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 K l ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl von Rettungsdiensteinsätzen in den letzten fünf Jahren im Landkreis Sigmaringen entwickelt – aufgeschlüsselt nach Rettungs-Trans- port-Wagen (RTW), …
16/9794: Verordnungsvorschlag zur Einrichtung der Reserve für die Anpassung an den Brexit
COM(2020) 854 final (BR 39/21)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9794 21. 01. 2021 1Eingegangen: 21. 01. 2021 / Ausgegeben: 28. 01. 2021 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Re- serve für die Anpassung an den Brexit COM(2020) 854 final BR-Drucksache:…
16/9456: Hotel- und Gaststättengewerbe im Landkreis Konstanz
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9456 04. 12. 2020 1Eingegangen: 04. 12. 2020 / Ausgegeben: 28. 01. 2021 K l ei ne Anf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Hotels und Gaststätten gibt es laut Unternehmensregister im Land- kreis Konstanz (aufgeschlüsselt nach Kommunen und Betriebsart), unter An - gabe der dort beschäftigten Arbeitnehmerinnen …
16/9463: Hotel- und Gaststättengewerbe im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9463 04. 12. 2020 1Eingegangen: 04. 12. 2020 / Ausgegeben: 28. 01. 2021 Kl ei ne Anf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Hotels und Gaststätten gibt es im Rems-Murr-Kreis (bitte aufge- schlüsselt nach Kommunen, Betriebsart und Arbeitnehmern)? 2. Wie haben sich die Zahl der Hotel- und Gaststättenbetriebe, …
16/9457: Vertragsauflösung des Generalintendanten des Badischen Staatstheaters
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9457 04. 12. 2020 1Eingegangen: 04. 12. 2020 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 Kl ei n e An f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Zeitplan verfolgt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst bei der Auflösung des Dienstvertrags mit dem Generalintendanten des Badischen Staatstheaters für den Zeitraum vom …
16/9471: Sonderparkgenehmigungen und Parkerleichterungen für schwerbehinderte und mobilitätseingeschränkte Personen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9471 07. 12. 2020 1Eingegangen: 07. 12. 2020 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 An tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Voraussetzungen für die Erteilung eines Sonderparkausweises für schwerbehinderte Menschen gegenwärtig zu erfüllen sind und welche Park - …
16/9814: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 19. Januar 2021
– Drucksache 16/9795
Bericht über aktuelle europapolitische ThemenLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9814 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für…
16/9693: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9494
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches SozialgesetzbuchLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9693 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache…
16/8483: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Ausbau der GäubahnLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 8483 27. 01. 2021 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Ausbau der Gäubahn Der Landtag hat am 23. Juli 2020 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 16/8323 Nr. 32 Ziffer 2…