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16/9361: Gewerbeentwicklung auf 60 Hektar Landeswald „Ochsenwäldle“ im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9361 04. 12. 2020 1Eingegangen: 04. 12. 2020 / Ausgegeben: 05. 02. 2021 K l ei ne Anf ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Hat ForstBW seit seiner Gründung als Anstalt des öffentlichen Rechts zu Jah- resbeginn 2020 Waldflächen aus dem Bestand veräußert, unter Angabe in wel- chem Umfang, unter welchen Maßgaben und zu …
16/9654: Impfstrategie in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9654 08. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales und Integration …
16/9520: Aktueller Stand und Zukunft der Forstausbildung am Forststützpunkt Bad Boll
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9520 10. 12. 2020 1Eingegangen: 10. 12. 2020 / Ausgegeben: 05. 02. 2021 K l ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der Auszubildenden am Forststützpunkt Bad Boll seit 2010 entwickelt? 2. Ist der Erhalt des Forststützpunkts Bad Boll mit den derzeitigen Ausbildungs- kapazitäten auch nach…
16/9586: Stand der Umsetzung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg (EGovG BW)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9586 17. 12. 2020 1Eingegangen: 17. 12. 2020 / Ausgegeben: 05. 02. 2021 K lei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung der §§ 2 bis 17 EGovG-BW auf Landes- und Kommunalebene unter Darlegung, wie die Landesregierung ihre Antwort be- gründet (bitte je Paragraf für die …
16/9884: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg
1Ausgegeben: 05. 02. 2021 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Landes Baden-Württemberg Der Landtag hat am 4. Februar 2021 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 In § 15 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 des Beteiligungs- fondsgesetzes Baden-Württemberg vom 15. Oktober 2020 (GBl. S. 944) wird die Angabe „30. Juni 2021“ jeweils durch die Angabe „30. …
16/9777: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Januar 2021
– Drucksache 16/9672
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 201...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9777 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Januar 2021 – …
16/9723: Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften
1Ausgegeben: 05. 02. 2021 Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften Der Landtag hat am 4. Februar 2021 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Gesetz für die Cybersicherheit in Baden-Württemberg (Cybersicherheitsgesetz – CSG) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Cybersicherheitsagentur § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Aufgaben § 4 …
16/9679: Gefährdungsanzeigen in Kliniken des Landes
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9679 13. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …
16/9669: Sachstand bei der Planung der Stadtbahnverlängerung von Ostfildern-Nellingen nach Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9669 12. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sachstand bei der Planung …
16/9714: Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie (Zweites KIT-Weiterentwicklungsgesetz – 2. KIT-WG)
1Ausgegeben: 04. 02. 2021 Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie (Zweites KIT-Weiterentwicklungsgesetz – 2. KIT-WG) Der Landtag hat am 3. Februar 2021 das folgende Ge- setz beschlossen: Artikel 1 Änderung des KIT-Gesetzes Das Gesetz über das Karlsruher Institut für Technolo- gie vom 14. Juli 2009, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes …