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16/9565: „Querdenken-Bewegung“ in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9565 17. 12. 2020 1Eingegangen: 17. 12. 2020 / Ausgegeben: 21. 01. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. was Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg im Falle der „Querdenken-Bewegung“ ist; 2. wie sich die „Querdenken-Bewegung“ …
16/9440: Corona-Viren im ÖPNV in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9440 02. 12. 2020 1Eingegangen: 02. 12. 2020 / Ausgegeben: 22. 01. 2021 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob sie Untersuchungen durchgeführt hat, ob Corona-Viren auf Oberflächen und in der Luft in den ÖPNV-Zügen des Landes nachweisbar sind; 2. falls nicht, …
16/9510: Grenznahe Atomkraftwerke in der Schweiz und Transporte aus Obrigheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9510 09. 12. 2020 1Eingegangen: 09. 12. 2020 / Ausgegeben: 21. 01. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung Erkenntnisse bzw. Prognosen und Szenarien dazu, welche Auswirkungen eine schwere Havarie der in der Nordschweiz gelegenen Kernkraftwerke im Allgemeinen sowie dem …
16/9458: Islamistische Gefährder in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9458 04. 12. 2020 1Eingegangen: 04. 12. 2020 / Ausgegeben: 21. 01. 2021 An tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele islamistische Gefährder es mit Stand zum 1. Dezember 2020 in Baden- Württemberg und – soweit bekannt – bundesweit gibt (bitte in dieser Berichts- …
16/9451: Einsätze des Polizeireviers Wiesloch und der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg in Zusammenhang mit dem Psychiatrischen Zentrum Nordbaden (PZN) in Wiesloch
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9451 03. 12. 2020 1Eingegangen: 03. 12. 2020 / Ausgegeben: 21. 01. 2021 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Einsätze der Kriminalpolizei Heidelberg und des Polizeireviers Wiesloch in den vergangenen fünf Jahren in Bezug auf das Psychiatrische Zen- trum…
16/9446: Konsequenzen der Verschiebung der Abiturprüfungen im Jahr 2021 auf die Bewerbungsfristen an den Hochschulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9446 02. 12. 2020 1Eingegangen: 02. 12. 2020 / Ausgegeben: 21. 01. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern die hochschulzugangsberechtigenden Abschlussprüfungen an den Schulen in Baden-Württemberg im Jahr 2021 bereits aufgrund der Corona-Pan- demie …
16/9442: Aussagekraft der Unfallstatistik für Fahrräder, Pedelecs und Krafträder und Vergleichbarkeit der Daten über verschiedene Zeiträume
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9442 02. 12. 2020 1Eingegangen: 02. 12. 2020 / Ausgegeben: 21. 01. 2021 K l ei n e A n f r ag e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die Entwicklung der Unfallzahlen von Fahrrad- und Pedelec- fahrenden in den vergangenen Jahren? 2. Welche Aussagekraft misst sie bei dieser Bewertung den Unfallstatistiken …
16/9433: Ungeklärte Tötungsdelikte: „Cold Cases“-Ermittlungsgruppe
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9433 02. 12. 2020 1Eingegangen: 02. 12. 2020 / Ausgegeben: 21. 01. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Tötungsdelikte in Baden-Württemberg noch ungeklärt sind (Fallzah- len seit 2000 aufgeschlüsselt nach Jahr der Tat und zuständigen Präsidien); 2. …
16/9698: Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur
COM(2020) 824 final (BR 757/20)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9698 14. 01. 2020 1Eingegangen: 14. 01. 2020 / Ausgegeben: 20. 01. 2020 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Leitlinien für die trans europäische Energieinfrastruktur und zur Auf- hebung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 …
16/9514: Ringzug in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9514 09. 12. 2020 1Eingegangen: 09. 12. 2020 / Ausgegeben: 20. 01. 2020 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Pläne hat die Landesregierung mit dem Ringzug nach Übernahme der Trägerschaft? 2. Beabsichtigt die Landesregierung, am geplanten Fahrplan mit zukünftigem Halt in Rottweil-Mitte …