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16/9837: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 16. Dezember 2020
– Drucksache 16/9559
Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Ä...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9837 Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu a) der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, For- schung …
16/9642: Wettbewerbsverzerrungen und Wettbewerbsverwerfungen in der Gastronomie als Auswirkung der Corona-Politik in den kleinst-, klein- und mittelständisch geprägten baden-württembergischen Mischbetrieben und Verbundunternehmen mit Gastronomie als Ha...
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9642 05. 01. 2021 1Eingegangen: 05. 01. 2021 / Ausgegeben: 18. 02. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Hotel- und Gastronomiebetriebe mit welchem Jahresumsatz in Baden- Württemberg als Zusatzangebot weitere Unternehmensbereiche anbieten, bei- …
16/9593: Auswirkungen der Reform des Verpackungsgesetzes der Bundesregierung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9593 18. 12. 2020 1Eingegangen: 18. 12. 2020 / Ausgegeben: 17. 02. 2021 A nt r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich seit der Einführung des Verpackungsgesetzes der Bundesregierung die Verpackungsvermeidung insgesamt und der Einsatz von Einweg- und Mehr- …
16/9910: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/9358
zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgan...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9910 05. 02. 2021 1Eingegangen: 05. 02. 2021 / Ausgegeben: 17. 02. 2021 Lan d t ag sb e sc h luss Der Landtag hat in seiner Sitzung am 26. November 2020 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 16/9358, Abschnitt II): Die Landesregierung zu ersuchen, 1. die Vereinbarung der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und …
16/9935: Richtlinienvorschlag über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union
COM(2020) 823 final (BR 45/21)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9935 10. 02. 2021 1Eingegangen: 10. 02. 2021 / Ausgegeben: 18. 02. 2021 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2016/1148 BR-Drucksache:…
16/9665: Technische Probleme bei der Lernplattform Moodle
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9665 11. 01. 2021 1Eingegangen: 11. 01. 2021 / Ausgegeben: 17. 02. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Umfang (betroffene Schulen, Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler, Verzögerung des Unterrichtsstarts etc.) hatte der Zusammenbruch der Lernplattform Moodle am Montag, den 11. Januar …
16/9592: Verbot zum Verbrennen pflanzlicher Abfälle und Erhalt ökologisch wertvoller Kulturlandschaft
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 /9592 16. Wahlperiode 18. 12. 2020 Antrag der Abg. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Verbot zum Verbrennen pflanzlicher Abfälle und Erhalt ökologisch wertvoller Kulturlandschaft A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu …
16/9611: Förderung artgerechter Tierhaltung und tierschutzgerechter Schlachtung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9611 21. 12. 2020 1Eingegangen: 21. 12. 2020 / Ausgegeben: 17. 02. 2021 Klei ne Anf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie definiert sie artgerechte Tierhaltung? 2. Wie fördert sie aktuell Landwirte, die besonders auf artgerechte Tierhaltung achten (bitte unter Angabe der jeweiligen Maßnahme, Zielgruppe, des …
16/9625: Nachfrage zur Transversale Eberstadt–Adelsheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9625 22. 12. 2020 1Eingegangen: 22. 12. 2020 / Ausgegeben: 17. 02. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Was sind die Gründe dafür, dass zwischen Dezember 2005 (Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm) und Juni 2009 (Einleitung Planfeststel- lung) nichts passierte – bitte unter Nennung der …
16/9601: Kompetenzübertragung an die Eurodistrikte
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9601 18. 12. 2020 1Eingegangen: 18. 12. 2020 / Ausgegeben: 17. 02. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Form plant sie, die in Artikel 13 Absatz 2 des Aachener Vertrags vorgesehene Kompetenzübertragung an die Eurodistrikte umzusetzen, insbe- sondere mit Blick auf die langjährige …