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17/81: 81. Sitzung vom 30.11.2023
I Landtag von Baden-Württemberg Plenarprotokoll 17 / 81 30.11.2023 Stuttgart, Donnerstag, 30. November 2023 • Haus des Landtags Beginn: 9:34 Uhr Mittagspause: 12:23 bis 13:30 Uhr Schluss: 16:48 Uhr 81. Sitzung 17. Wahlperiode I N H A L T Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Eröffnung – Mitteilungen der Präsidentin . . . . . . . …
17/5644: Flächenbesitzverhältnisse und Bodenpolitik in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Hoffmann SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Flächenbesitzverhältnisse und Bodenpolitik in …
17/5503: Entwicklung des an Schulen angestellten Personals
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Katrin Steinhülb-Joos und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Entwicklung…
17/5699: Verbot Mähroboter
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5699 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5878: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 16: Förderung von Vorhaben des Wasserbaus und ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5878 24.11.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2021 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr…
17/5693: Verzögerungen bei den Auszahlungen der Förder- und Ausgleichsleistungen des Gemeinsamen Antrags 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5693 2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5730: Flucht eines verurteilten und in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5730 6.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Flucht …
17/5691: Nicht bewirtschaftete und brachliegende Rebflächen im Rems-Mur-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5691 2.11.2023 1Eingegangen: 2.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Rebflächen gibt es in Baden-Württemberg und wie viele davon lie- gen im Rems-Murr-Kreis? 2. Wie viele Rebflächen sind in Baden-Württemberg konventionell bewirtschaf- tet, ökologisch bewirtschaftet oder …
17/5675: Zur Durchführung von Betriebsprüfungen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5675 3.11.2023 1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie verteilen sich die seit dem Jahr 2011 aufgrund von Betriebsprüfungen bei Großbetrieben festgesetzten Mehrsteuern (vgl. Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4891, S. 4 bis 5) auf die einzelnen …
17/5669: Wirken der Landesregierung im Fall M. B.
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5669 2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Wirken der …