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17/5645: Konsequente Digitalisierung der Verwaltung, Informationsfreiheit und Transparenz durch ein Open-Data-Gesetz – Stand der Entwicklung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Konsequente …
17/5779: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr
zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 13. November 2023 – Drucksache 17/5778
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Anf...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5779 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und …
17/5624: Maßnahmen zur Zielerreichung im Bereich Geothermie
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Maßnahmen zur …
17/5657: Verbraucherschutz im Fokus: Baden-Württembergs Impulse als Vorsitzland der diesjährigen Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz …
17/5606: Wissenschaftliche Basis, Folgen und Kosten der Förderung von LGBTQ durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Wissenschaftliche Basis, Folgen und Kosten der…
17/79: 79. Sitzung vom 22.11.2023
I Landtag von Baden-Württemberg Plenarprotokoll 17 / 79 22.11.2023 Stuttgart, Mittwoch, 22. November 2023 • Haus des Landtags Beginn: 9:02 Uhr Schluss: 11:30 Uhr 79. Sitzung 17. Wahlperiode I N H A L T Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Eröffnung – Mitteilungen der Präsidentin . . . . . . . . . . . 4713 Glückwünsche zum …
17/5631: Anstieg und Status rechtsextremistischen Personenpotenzials im Verfassungsschutzbericht 2022 und rechtsextreme türkische Graue Wölfe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5631 20.10.2023 1Eingegangen: 20.10.2023 / Ausgegeben: 22.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie es zum Anstieg der Zahl des „rechtsextremistischen Personenpotenzials“ im Verfassungsschutzbericht (im Folgenden: VS-Bericht) von 2020 auf 210 gegenüber 150 im Jahr …
17/5639: Fehlender Unterricht und Fahrdienste bei Unterrichtsausfällen im Landkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5639 23.10.2023 1Eingegangen: 23.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viel Lehrpersonal fehlt an den Schulen im aktuellen sowie im letzten Schuljahr, deren Träger der Landkreis Heilbronn ist (bitte pro Schule ange- ben)? 2. Wie viele längere (d. h. nicht nur einmalige) …
17/5655: Abrechnungen bei Dolmetscherleistungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5655 24.10.2023 1Eingegangen: 24.10.2023 / Ausgegeben: 22.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Dolmetscher/Sprachmittler welcher Sprache sind in den baden-würt- tembergischen Unterbringungseinrichtungen (LEA), den Landratsämtern und den Verwaltungsgerichten angestellt oder selbstständig tätig (…
17/5594: Bürokratieabbau vorantreiben – Vorschläge des Normenkontrollrats zügig umsetzen!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums Bürokratieabbau vorantreiben – Vorschläge des Normen- kontrollrats zügig …