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Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses kritisiert scharf Beitrag in der ARD
34/2017 - 26. April 2017, 10:44 Uhr Nicht nur grob falsch und unsachlich, sondern anstößig Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses kritisiert scharf Beitrag in der ARD Stuttgart. Zu dem am 24. April 2017 in der ARD ausgestrahlten Beitrag „Tod einer Polizistin – Das kurze Leben der Michèle Kiesewetter“ erklärte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses „Das Unterstützerumfeld des …
Landtag erinnert an Anschlag vom 25. April 2007 in Heilbronn und alle Opfer des NSU
33/2017 - 19. April 2017, 15:55 Uhr Auch zehn Jahre nach den NSU-Mordanschlägen tut Aufklärung Not Landtag erinnert an Anschlag vom 25. April 2007 in Heilbronn und alle Opfer des NSU Am Dienstag, 25. April 2017, nehmen zahlreiche Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des …
Beratungen zu Feinstaubemissionen bei Autos mit Elektro- und Verbrennungsmotoren
19/2017 - 22. Februar 2017, 17:37 Uhr Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft am 22. Februar 2017: Beratungen zu Feinstaubemissionen bei Autos mit Elektro- und Verbrennungsmotoren Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat am Mittwoch, 22. Februar 2017, einen CDU-Antrag zu Feinstaubemissionen bei Automobilen mit Elektro- und Verbrennungsmotoren beraten. Dies …
Petition gegen Umgestaltungsmaßnahmen für die Landesgartenschau 2020 zurückgewiesen
18/2017 - 22. Februar 2017, 17:34 Uhr Platanenallee und Sandsteinmauer müssen weichen Petition gegen Umgestaltungsmaßnahmen für die Landesgartenschau 2020 zurückgewiesen Stuttgart. Über eine Petition gegen verschiedene Umgestaltungsmaßnahmen für die Landesgartenschau 2020 in Überlingen hat der Petitionsausschuss des Landtags in seiner Sitzung am Mittwoch, 22. Februar 2017, Beschluss gefasst. Wie …
Windkraft im Ostalbkreis beschäftigt Petitionsausschuss des Landtags
17/2017 - 22. Februar 2017, 17:30 Uhr Entscheidung vertagt Windkraft im Ostalbkreis beschäftigt Petitionsausschuss des Landtags Stuttgart. Mit einer Petition zur Windkraft in Baden-Württemberg hat sich der Petitionsausschuss des Landtags in seiner Sitzung am Mittwoch, 22. Februar 2017, befasst. Wie die Vorsitzende des Gremiums, die Grünen-Abgeordnete Beate Böhlen, mitteilte, ging es zum einen um …
Schlachthofstruktur, Maschinenringe und Vogelgrippe beschäftigen Landwirtschaftsausschuss
16/2017 - 22. Februar 2017, 15:57 Uhr In der Sitzung am 22. Februar 2017 Schlachthofstruktur, Maschinenringe und Vogelgrippe beschäftigen Landwirtschaftsausschuss Stuttgart. Mit den Themen Entwicklung der Schlachthofstruktur in Baden-Württemberg, der Situation der Maschinenringe im Südwesten und der Bekämpfung der Vogelgrippe hat sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am …
Bedenken gegen Elektronische Europäische Dienstleistungskarte und Notifizierungsrichtlinie
15/2017 - 22. Februar 2017, 14:12 Uhr Im Ausschuss für Europa und Internationales Bedenken gegen Elektronische Europäische Dienstleistungskarte und Notifizierungsrichtlinie Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 22. Februar 2017, unter anderem aktuelle europapolitische Themen beraten. „Die von der Europäischen …
Untersuchungsausschuss „Zulagen Ludwigsburg“ hat sich konstituiert
14/2017 - 22. Februar 2017, 10:19 Uhr Sitzung am Mittwoch, 22. Februar 2017: Untersuchungsausschuss „Zulagen Ludwigsburg“ hat sich konstituiert Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Aufklärung der Vorgänge an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg (HVF) und der Rolle des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg (MWK), insbesondere des …
Raum der Stille: Ein Ort zum Innehalten und für ökumenische Andachten
13/2017 - 22. Februar 2017, 07:55 Uhr Präsidium beschließt Ausbau des Raums der Stille im Haus des Landtags Raum der Stille: Ein Ort zum Innehalten und für ökumenische Andachten Stuttgart. Das Präsidium des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Dienstagabend, 21. Februar 2017, den Ausbau des Raums der Stille im Haus des Landtags beschlossen. Wie Landtagspräsidentin Muhterem Aras…
Beratungen zur Wohnraumförderung
12/2017 - 21. Februar 2017, 15:40 Uhr Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Beratungen zur Wohnraumförderung Stuttgart. Das Thema Wohnraumförderung stand am Mittwoch, 15. Februar 2017, im Fokus der Beratungen des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der FDP/DVP-Abgeordnete Dr. Erik Schweickert, mitteilte, wurden die Beiträge zu diesem…