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EU-Kommissar Oettinger appelliert im Landtag: „Europa muss endlich erwachsen werden und für seine Werte kämpfen“
73/2018 - 13. Juni 2018, 12:22 Uhr Diskussionsveranstaltung zu EU-Finanzen EU-Kommissar Oettinger appelliert im Landtag: „Europa muss endlich erwachsen werden und für seine Werte kämpfen“ Stuttgart. Europa schafft es nur im engen Zusammenhalt und mit der ganzen Stärke der Gemeinschaft, den weltweiten politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen selbstbewusst zu begegnen. Diese Kernaussage stand…
Leidenschaftliches Plädoyer für die Werte und Bedeutung unseres Grundgesetzes
64/2018 - 24. Mai 2018, 11:51 Uhr Rund 550 Gäste kommen zu Festveranstaltung in den Landtag Leidenschaftliches Plädoyer für die Werte und Bedeutung unseres Grundgesetzes Stuttgart. Das Grundgesetz wird 69 Jahre alt – und der Landtag von Baden-Württemberg würdigt diesen wichtigen Tag mit einer großen Veranstaltung. Die Botschaft des Abends ist eindeutig: Die im Grundgesetz verankerten Werte und …
Fachausschuss thematisiert das Tempo bei Erleichterungen im Wohnungsbau
63/2018 - 18. Mai 2018, 10:38 Uhr Wirtschaftsausschuss Fachausschuss thematisiert das Tempo bei Erleichterungen im Wohnungsbau Stuttgart – Große Teile des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau richteten einen eindringlichen Appell an die Landesregierung, die Überarbeitung und Neufassung der Landesbauordnung (LBO) zu beschleunigen. „Vor dem Hintergrund drängender Wohnraumknappheit, …
Ausschuss will Einführung von Bildungssoftware vom Rechnungshof überprüfen lassen
62/2018 - 18. Mai 2018, 08:49 Uhr Bildungsausschuss tagt öffentlich Ausschuss will Einführung von Bildungssoftware vom Rechnungshof überprüfen lassen Stuttgart – Die digitale Bildungsplattform „ella“, gedacht zur besseren Unterstützung der Schulen im Bereich Fortbildung, Video-Tutorials oder Schulungen, wird bis auf Weiteres nicht an den Start gehen. Vier Tage vor dem vorgesehenen Startschuss am …
Finanzausschuss fordert weitere Verringerung bei sachgrundlosen Befristungen
61/2018 - 17. Mai 2018, 17:37 Uhr 2,74 Prozent der Arbeitnehmer beim Land sind sachgrundlos befristet beschäftigt Finanzausschuss fordert weitere Verringerung bei sachgrundlosen Befristungen Stuttgart. Der Finanzausschuss fordert die Landesregierung auf, die im grün-schwarzen Koalitionsvertrag gesetzten Ziele zu sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnissen weiter zu verfolgen und die …
Demokratie muss gepflegt werden
60/2018 - 17. Mai 2018, 16:41 Uhr Im Sozialausschuss: Demokratie muss gepflegt werden Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 17. Mai 2018, mit Vertretern der Landeskoordinierungsstelle Demokratiezentrum Baden-Württemberg ausgetauscht. „Wir haben großes Interesse daran, Demokratie zu pflegen“, betonte der Vorsitzende des Gremiums, Rainer …
Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz: Demokratische Werte liegen Jugendlichen am Herzen
59/2018 - 17. Mai 2018, 13:34 Uhr Erste Preisträger des 60. Schülerwettbewerbs des Landtags geehrt Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz: Demokratische Werte liegen Jugendlichen am Herzen Stuttgart. Die Erstpreisträgerinnen und Erstpreisträger des 60. Schüler-wettbewerbs des Landtags sind am heutigen Donnerstag, 17. Mai 2018, im Haus des Landtags in Stuttgart von Landtagsvizepräsidentin Sabine …
Innenausschuss empfiehlt Änderung des Kommunalwahlrechts
58/2018 - 16. Mai 2018, 17:19 Uhr Beschluss am 16. Mai 2018 Innenausschuss empfiehlt Änderung des Kommunalwahlrechts Stuttgart. Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration empfiehlt dem Landtagsplenum, den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlrechts zu beschließen. Ein entsprechendes Votum fasste das Gremium in seiner Sitzung am Mittwoch, 16. Mai 2018, …
Untersuchungsausschuss beantragt Beugehaft und Ordnungsgeld gegen Zeugen
57/2018 - 15. Mai 2018, 12:08 Uhr Aufgrund verweigerten Zeugnisses in öffentlicher Beweisaufnahme Untersuchungsausschuss beantragt Beugehaft und Ordnungsgeld gegen Zeugen Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW II“ wird gegen eine Zeugin und einen Zeugen, die in der öffentlichen Sitzung am Montag, 14. Mai 2018, ohne rechtliche Grundlage das Zeugnis verweigert haben, …
Verfassungsgerichtshof-Präsident Stilz schlägt einen „Tag der Landesverfassung“ vor
56/2018 - 11. Mai 2018, 12:46 Uhr Europatag 2018 Verfassungsgerichtshof-Präsident Stilz schlägt einen „Tag der Landesverfassung“ vor Stuttgart - Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg, Eberhard Stilz, hat am Mittwoch, 9. Mai 2018, im Landtag von Baden-Württemberg die Einführung eines „Tags der Landesverfassung“ vorgeschlagen. Als Datum biete sich der 11. November an, der Tag …