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Verkehrsausschuss begrüßt Pläne, Gäubahn besser in Deutschlandtakt einzubinden
70/2020 - 15. Juli 2020, 16:35 Uhr Aufnahme in den dritten Gutachterentwurf: Verkehrsausschuss begrüßt Pläne, Gäubahn besser in Deutschlandtakt einzubinden Stuttgart. Der Ausschuss für Verkehr begrüßte das neue Konzept für die Gäubahn, mit dem diese Verbindung besser in den Deutschlandtakt eingebunden werden soll. Dies berichtete der Vorsitzende des Gremiums, Karl Rombach (CDU). Auf Antrag der …
Vorsitzender Willi Stächele appelliert: „Es darf nie wieder Grenzschließungen geben“
69/2020 - 15. Juli 2020, 16:26 Uhr Im Ausschuss für Europa und Internationales: Vorsitzender Willi Stächele appelliert: „Es darf nie wieder Grenzschließungen geben“ Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 15. Juli 2020, mit Gunther Krichbaum MdB, dem Vorsitzenden des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Bundestag, zu…
Präsidentin Aras: „Wir brauchen eine EU-weite Solidarität mit den besonders schwer getroffenen Ländern und Regionen“
63/2020 - 30. Juni 2020, 15:30 Uhr Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen (AdR) als Videokonferenz Präsidentin Aras: „Wir brauchen eine EU-weite Solidarität mit den besonders schwer getroffenen Ländern und Regionen“ Stuttgart/Brüssel. Zum ersten Mal nach dem pandemiebedingten Lockdown richtet der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 eine Plenarsitzung aus. …
Willi Reiners wird neuer Pressesprecher des Landtags
62/2020 - 26. Juni 2020, 12:02 Uhr Willi Reiners wird neuer Pressesprecher des Landtags Stuttgart. Neuer Pressesprecher des Landtags von Baden-Württemberg wird der Journalist Willi Reiners. Er tritt die Nachfolge von Gabriele Renz an, die zum 1. April 2020 die Position der Pressesprecherin und Leiterin Kommunikation bei der Architektenkammer Baden-Württemberg übernommen hat. Willi Reiners hat in …
Diätenanpassung 2020 wird ausgesetzt – Präsidentin Aras: „Wir setzen ein positives Zeichen“
61/2020 - 24. Juni 2020, 14:19 Uhr Landtag stimmt Änderung des Abgeordnetengesetzes zu: Diätenanpassung 2020 wird ausgesetzt – Präsidentin Aras: „Wir setzen ein positives Zeichen“ Stuttgart. Die jährliche Anpassung der Entschädigung der Abgeordneten auf der Grundlage des Nominallohnindex für Baden-Württemberg wird für 2020 ausgesetzt. Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute einem …
Präsidium schließt Abgeordneten Dr. Fiechtner einvernehmlich für fünf Plenarsitzungen aus
60/2020 - 24. Juni 2020, 13:25 Uhr Nach Saalverweis in der Plenarsitzung am 24. Juni 2020: Präsidium schließt Abgeordneten Dr. Fiechtner einvernehmlich für fünf Plenarsitzungen aus Stuttgart. Das Präsidium des Landtags von Baden-Württemberg beschloss am Mittwoch, 24. Juni 2020, einvernehmlich, den fraktionslosen Abgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner für insgesamt fünf Plenarsitzungen auszuschließen…
Ermittlungsgruppe „Eckensee“ auf 70 Beamte aufgestockt – Eine weitere Festnahme
59/2020 - 24. Juni 2020, 11:54 Uhr Innenausschuss berät in Sondersitzung über Ausschreitungen in Stuttgart Ermittlungsgruppe „Eckensee“ auf 70 Beamte aufgestockt – Eine weitere Festnahme Stuttgart. Nach den schweren Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Stuttgart wurde die Ermittlungsgruppe „Eckensee“ von 40 auf 70 Personen aufgestockt. Das sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am …
Innenausschuss befasst sich mit Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt
58/2020 - 22. Juni 2020, 14:25 Uhr Sondersitzung am Mittwoch, 24. Juni 2020 Innenausschuss befasst sich mit Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt Stuttgart. Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration wird sich am Mittwoch, 24. Juni 2020, in einer nicht öffentlichen Sondersitzung mit den gewalttätigen Vorfällen und den großen Sachbeschädigungen in der Stuttgarter Innenstadt …
Umweltausschuss debattiert über Stromimporte zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit
57/2020 - 18. Juni 2020, 12:43 Uhr In seiner Sitzung am 18. Juni: Umweltausschuss debattiert über Stromimporte zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit Stuttgart. Baden-Württemberg ist Stromimportland und wird dies künftig wohl auch verstärkt sein. Das geht aus einer Antwort des Umweltministeriums auf einen Antrag der SPD-Fraktion hervor. In seiner Sitzung am Donnerstag, 18. Juni 2020, …
Ausschüsse hören Experten zum Volksantrag „Gemeinsam unsere Umwelt schützen“ an
56/2020 - 18. Juni 2020, 09:52 Uhr Öffentliche Sitzung am 17. Juni 2020 Ausschüsse hören Experten zum Volksantrag „Gemeinsam unsere Umwelt schützen“ an Stuttgart. Der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und der Ausschuss um Umwelt, Klima und Energiewirtschaft haben am Mittwoch, 17. Juni 2020, eine öffentliche Anhörung zum Volksantrag „Gemeinsam unsere Umwelt schützen in …