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17/4962: Ausweisung nitratbelasteter Roter Gebiete
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4962 21.6.2023 1Eingegangen: 21.6.2023 / Ausgegeben: 26.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Nach welchen Kriterien erfolgt die Ausweisung nitratbelasteter Roter Gebiete in Baden-Württemberg? 2. Wie viel Fläche wurde in den Landkreisen Emmendingen und Breisgau-Hoch- schwarzwald im Zuge der Aktualisierung …
17/4978: Vorfall mit einem Messer in Kupferzell am 11. Juni 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4978 23.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/4822: Ausbau und Sanierung der Kreisstraße 5138 im Tennenbacher Tal
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4822 23.5.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Ausbau und Sanierung der …
17/4696: EU-Pläne nach „COM(2023) 127 final“ zur Neuregelung der Fahrerlaubnis – zum Beispiel die geplante Verkehrstauglichkeitsüberprüfung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4696 5.6.2023 1Eingegangen: 5.6.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Rolle spielen Verkehrsteilnehmer ab dem 70. Lebensjahr im Unfall- geschehen in Baden-Württemberg seit dem 1. Januar 2016 und bis heute (nach Möglichkeit unter jährlich-tabellarischer Übersichts-Darstellung des …
17/4989: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/2444 zum Verfassungsschutz- und Polizeigesetz und Verweisungskaskaden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/4968: Zulagen nach §§ 5 und 6 der Erschwerniszulagenverordnung Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4968 22.6.2023 Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/4862: Partnergewalt im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4862 31.5.2023 1Eingegangen: 31.5.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft wurden in den Jahren 2011 bis 2022 im Rems-Murr-Kreis (RMK) Maßnahmen der Gefahrenabwehr bzw. Verbotsanordnungen wie Wohnungs- verweis, Platzverweis, Annäherungs- oder Rückkehrverbot ergriffen (bitte auf- …
17/4866: Wann legt die grün-schwarze Landesregierung die Ergebnisse der Evaluation des Landesinformationsfreiheitsgesetzes vor?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4866 13.6.2023 1Eingegangen: 13.6.2023 / Ausgegeben: 21.7.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wann wurde mit der Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes begonnen? 2. Wie wurde bei der Evaluation methodisch vorgegangen (zum Beispiel welche Behörden wurden mit welchen Fragen einbezogen)? 3. Welche …
17/4859: „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ im Landkreis Schwäbisch Hall
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Jutta Niemann und Catherine Kern GRÜNE und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen „…
17/4840: Pünktlichkeit und Erreichbarkeit von Anschlussverkehren auf der Kraichgaubahn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4840 25.5.2023 1Eingegangen: 25.5.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Fahrgastzahlen der Linie S 4 zwischen Karlsruhe und Öh ringen seit der letzten Abfrage (Kleine Anfrage, Drucksache 16/3452) ent wickelt? 2. Wie haben sich die Fahrgastzahlen der …