Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
15/206: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über einen Versorgungsfonds des Landes Baden-Württemberg
Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. A . Zi el setzu n g Umbau des Versorgungsfonds mit dem Ziel, langfristig weitaus höhere Anteile der Versorgungsleistungen des Landes aus den im Versorgungsfonds angesam- melten Mitteln bestreiten zu …
15/197: Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente A . Z i el setz u n g Mit dem Gesetz sollen die nach Artikel 50 Satz 2 der Verfassung des Landes Ba- den-Württemberg zur Umsetzung des Staatsvertrages in Landesrecht erforder liche Zustimmung des Landtags zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und die Anpassung medienrechtlicher Vorschriften …
15/76: Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes
Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. A . Z i el setz un g Ziel des Gesetzentwurfes ist es, die Städte und Gemeinden in die Lage zu verset- zen, den Konsum alkoholischer Getränke an örtlichen Brennpunkten zu untersa- gen, um alkoholbedingten …