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17/5918: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5652
Gesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5918 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
17/5788: Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5788 16.11.2023 1Eingegangen: 16.11.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeieinsätze wurden jeweils im Jahr 2022 und 2023 (bis zum Zeit- punkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage) in welchen Asylbewerber- unterkünften und Anschlussunterkünften des Hohenlohekreises …
17/5246: Werbekampagnen und -maßnahmen des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5246 7.8.2023 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 7.8.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Werbekampagnen und -maßnahmen das Ministerium für Kultus, Ju- gend und Sport in den letzten zehn Jahren gestartet hat (bitte unter Nennung, in …
17/5684: Pünktlichkeit sowie Zugausfälle auf der Residenzbahn 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5684 30.10.2023 1Eingegangen: 30.10.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie fielen die Pünktlichkeitsquoten auf der Residenzbahn im Zeitraum No- vember 2022 bis Oktober 2023 aus (aufgeschlüsselt nach Monaten und Betrei- bern sowie nach 5- und 3-Minuten-Pünktlichkeit)? 2. Wie viele …
17/5963: Unterrichtung des Landtags gemäß § 12 Hochschulzulassungsgesetz über die Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes vom 15. Oktober 2019
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5963 8.12.2023 1Eingegangen: 8.12.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023 Schreiben des Staatsministeriums vom 7. Dezember 2023: Unter Bezugnahme auf § 12 des Hochschulzulassungsgesetzes übersende ich Ihnen den Bericht zur Unterrichtung des Landtags über das Ergebnis der Über- prüfung der Auswirkungen des Gesetzes vom 15. Oktober 2019 …
17/5747: Schutz vor sexualisierter Gewalt an Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5747 7.11.2023 1Eingegangen: 7.11.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Fälle sexualisierter Gewalt an Schulen es nach ihrer Kenntnis jeweils in den vergangenen zehn Jahren an baden-württembergischen Schulen gab (bitte aufgeschlüsselt …
17/5794: Aktuelle Belegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5794 15.11.2023 1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Belegung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg zum Stichtag 1. November 2023, unter Angabe der Altersgruppe (Kinder 0 bis zwölf Jahre, Jugendliche 13 …
17/5780: Das „Virtuelle Bauamt“ in Baden-Württemberg – aktueller Stand und zukünftige Planung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Das „Virtuelle Bauamt“ in …
17/5972: Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-StaatsvertragsLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5972 12.12.2023 Mitteilung der Landesregierung Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags Schreiben des Staatsministeriums vom 12. Dezember 2023: Bis 31. Dezember 2023…
17/5939: Selbstverpflichtung gemäß § 31 Absatz 2 Medienstaatsvertrag (MStV)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5939 5.12.2023 1Eingegangen: 5.12.2023 / Ausgegeben: 12.12.2023 Schreiben der ARD vom 4. Dezember 2023: Anbei erhalten Sie die finale Fassung der Selbstverpflichtung der ARD gemäß § 31 Absatz 2 MStV. Dabei handelt es sich um den Rückblick auf die Programmjahre 2021 und 2022 sowie den Ausblick auf die Jahre 2023 und 2024. Mit …