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17/6841: Herausforderungen im baden-württembergischen Maßregelvollzug in Bezug auf die Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Bedienstete und die Gewährung von Lockerungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration …
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6838 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Tuberkuloseerkrankungen wurden in den Landeserstaufnahmeein- richtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen, seit deren In- betriebnahme erfasst – unter Aufschlüsselung nach Herkunftsland, Alter, …
17/6873: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6702
Gesetz zur Änderung des ADV-ZusammenarbeitsgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6873 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der …
17/6815: Versorgungssicherheit und Rahmenbedingungen im Pflegebereich
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6815 17.5.2024 1Eingegangen: 17.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die pflegerische Versorgung in Baden-Württemberg aktuell bewertet und ob sie diese mittel- und langfristig gesichert sieht; 2. welche Möglichkeiten sie sieht, um …
17/6767: Ausländische Auszubildende in Baden-Württemberg – Ausbildung und Sprache
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6767 10.5.2024 1Eingegangen: 10.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele ausländischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in den letzten drei Jahren in Baden-Württemberg eine Ausbildung begonnen und wie viele eine abgeschlossen haben (…
17/6706: QZBW Streuobst und zulässige Grenzwerte von Patulin, HMF und weiterer toxischer Stoffe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6706 2.5.2024 1Eingegangen: 2.5.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der aktuelle Stand des Projekts Qualitätszeichen Baden-Württemberg Streuobst (QZBW Streuobst) und der dazugehörige Zeitplan darstellt; 2. welche Ziele die …
17/6817: Spitzensport im Hörsaal: Wie Wissenschaft und Hochschulen in Baden-Württemberg Spitzensportlerinnen und Spitzensportler fördern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6817 17.5.2024 1Eingegangen: 17.5.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kooperationen zwischen Hochschulen, Olympiastützpunkten und wei- teren Elite-Sportstätten in Baden-Württemberg bestehen; 2. wie viele Spitzensportlerinnen und …
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6778 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw. Täter konnten mittlerweile im Falle des Meth amphetaminFundes (CrystalMeth) inklusive der Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage identifiziert …
17/6937: Entwurf der Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6937 11.6.2024 1Eingegangen: 11.6.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 11. Juni 2024: Als Anlage übersende ich Ihnen gemäß § 67 Absatz 1 des Landesbeamtengesetzes den von der Landesregierung beschlossenen Entwurf der Verordnung der Landes- regierung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit …
17/6775: Stunde der Wahrheit: Wie geht der Innenminister mit antisemitischen Beamten und Lehrern an baden-württembergischen Hochschulen um?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Stunde …