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17/6670: Nachfrage zur Personalsituation und Aufgabenerfüllung in den Ausländerbehörden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage zur Personalsituation und Aufgabenerfüllung…
17/6686: Schwimmunterricht an Schulen im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Schwimmunterricht an Schulen im …
17/6615: Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – wie entwickeln sich Schülerzahlen in Rottweil und anderswo, und warum?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6615 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 27.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Vor dem Hintergrund der in der Pressemitteilung 280/2022 des Statistischen Landesamtes veröffentlichten Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen an den SBBZ – wie entwickelten sich seit dem 1. Januar 2018 bis …
17/6811: Verantwortung des Landes für Fehler seiner Behörden am Beispiel der Bodenrichtwerte
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6811 17. Wahlperiode Eingang: 16.5.2024 Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Stephen Brauer u. a. FDP/DVP Verantwortung des Landes für Fehler seiner Behörden am Beispiel der Bodenricht- werte Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit es eine grundsätzliche Verantwortung …
17/6604: Ausgestaltung und Unterstützung des EU-Schulprogramms in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6604 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 24.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Kinder in wie vielen Einrichtungen aktuell in Baden-Württemberg vom EU-Schulprogramm profitieren und regelmäßig kostenlos Obst und Ge- müse bzw. Milch und …
17/6635: Zeitlicher Ablauf, Realisierung und Risiken bei der Anbindung der Gäubahn an S21
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6635 18.4.2024 1Eingegangen: 18.4.2024 / Ausgegeben: 24.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kenntnisse ihr vorliegen und wenn ja, wann der Planfeststellungsantrag eingereicht worden ist und wie der weitere Zeitplan der Planung des sogenannten …
17/6646: Schutz von Amts- und Mandatsträgern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6646 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 27.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Fallzahlen von Angriffen auf Amts- und Mandatsträger seit Ein- richtung der Zentralen Anlaufstelle für Amts- und Mandatsträger (ZAMAT) im Jahr 2019 entwickelt …
17/6641: PKS 2023, Tatverdächtigenranking nach Anzahl der Staats angehörigen verschiedener Asylherkunftsstaaten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6641 22.4.2024 1Eingegangen: 22.4.2024 / Ausgegeben: 24.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Geht aus der tabellenbasierten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) grundsätz- lich eine „Tatverdächtigenzahl pro 100 Staatsangehörigen“ hervor bzw. lässt sich diese errechnen? 2. Geht aus dem Sicherheitsbericht …
17/6826: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2023 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 11: Dialogisiertes Abrechnungs- und Informatio...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6826 21.5.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2023 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 11:…
17/6660: Laufende Förderprogramme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) im Kulturbereich
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Laufende Förderprogramme des …