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16/9690: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Volksantrag und Stellungnahme der Landesregierung
− Gemeinsam unsere Umwelt schützen in Baden-Württemberg
− Drucksache 16/7908 und 16/8379Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9690 21. 01. 2021 1Eingegangen: 21. 01. 2021 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 L an d tag sb e sc h luss Der Landtag hat am 22. Juli 2020 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 16/8379: Die Landesregierung zu ersuchen, „1.die nähere Gestaltung zur Schaffung eines Kulturlandschaftsrats, 2.die Ergreifung weiterer Maßnahmen …
16/9553: Bauliche Perspektiven des Deutschen Zentrums für neurodegenerative Erkrankungen in der Helmholtz-Gemeinschaft (DZNE) in Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9553 16. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
16/9780: Verordnungsvorschlag über Batterien und Altbatterien COM(2020) 798 final (BR 775/20)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9780 20. 01. 2020 1Eingegangen: 20. 01. 2021 / Ausgegeben: 27. 01. 2021 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Alt- batterien, zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 …
16/9730: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9483
Gesetz zur Durchführung der Verordnung über den Europäischen Verbund für territo...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9730 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
16/9756: Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität: Den Verkehr in Europa auf Zukunftskurs bringen COM(2020) 789 final (BR 752/20)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9756 19. 01. 2021 1Eingegangen: 19. 01. 2020 / Ausgegeben: 28. 01. 2021 Vorhaben: Mitteilung der Kommission an das Europäische Par- lament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität: …
16/9791: Verordnungsvorschlag zu einer verstärkten Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Krisenvorsorge und dem Krisenmanagement in Bezug auf Arzneimittel und Medizinprodukte COM(2020) 725 final (738/20)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9791 21. 01. 2021 1Eingegangen: 21. 01. 2021 / Ausgegeben: 28. 01. 2021 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu einer verstärkten Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Kri- senvorsorge und dem Krisenmanagement in Bezug auf Arzneimittel und …
16/9689: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9493
Gesetz zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG-Ausführungsgesetz – S...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9689 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache…
16/9663: Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9663 11. 01. 2021 1Eingegangen: 10. 01. 2020 / Ausgegeben: 22. 01. 2021 Schreiben des Ministeriums für Soziales und Integration vom 10. Januar 2021: Das Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen sieht in § 3 eine Beteiligung des Landtags vor. Aus diesem Grund erhalten Sie im Anhang die Verordnung des …
16/9795: Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9795 21. 01. 2021 1Eingegangen: 21. 01. 2021 / Ausgegeben: 29. 01. 2021 Schreiben des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 19. Januar 2021: Anbei übermittle ich Ihnen den Bericht an den Landtag über aktuelle europapoli- tische Themen für das 4. Quartal 2020. Wolf Minister der Justiz und für Europa Mitteilung…
16/9799: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9492
Gesetz zur Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen des...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9799 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache…