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17/3373: Entwicklung der Elektromobilität im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3373 13.10.2022 1Eingegangen: 13.10.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fahrzeuge sind insgesamt im Landkreis Böblingen zugelassen? 2. Wie viele Autos mit E-Kennzeichen (unterteilt nach reinen Elektro-Fahrzeugen und Fahrzeugen mit Hybridantrieb) sind nach Kenntnis der …
17/3269: Innenbeleuchtung in Regionalzügen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3269 27.9.2022 1Eingegangen: 27.9.2022 / Ausgegeben: 17.11.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Ist es richtig, dass in Regionalzügen der SWEG während des Betriebs ganz tägig die Innenbeleuchtung eingeschaltet ist? 2. Welche Leuchtmittel werden in den einzelnen von der SWEG eingesetzten Fahrzeugen …
17/3348: Höhe und Zusammensetzung der Zuweisungen an die Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3348 10.10.2022 1Eingegangen: 10.10.2022 / Ausgegeben: 17.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch sind nach jüngstem Sachstand die den Kommunen vom Land im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs insgesamt bereitgestellten Leistun- gen? 2. Wie verteilen sich die unter Nummer 1 erfragten Leistungen …
17/3347: Öffentlicher Umgang der SWEG Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH (SWEG) mit ihren Subunternehmern/Dieselausgleich
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3347 7.10.2022 1Eingegangen: 7.10.2022 / Ausgegeben: 17.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es üblich, dass Unternehmen im Landesbesitz − wie die SWEG Mitte/Ende September 2022 − die Öffentlichkeit als erstes über die Insolvenz eines Subun- ternehmers (privater Busunternehmer) informieren und damit das…
17/3351: Modellregion Nordschwarzwald auf Basis des „Tiroler Modells“ zur Reduzierung von Motorradlärm
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3351 11.10.2022 1Eingegangen: 11.10.2022 / Ausgegeben: 17.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die negativen Auswirkungen eines zu hohen Dauerlärmpegels durch ständig wiederkehrende Lärmspitzen, u. a. verursacht durch zu laute Motorräder, auf die Gesundheit der Anwohner von…
17/3353: Gebäudeerweiterung und Modernisierung des Polizeireviers Karlsruhe-Waldstadt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3353 11.10.2022 1Eingegangen: 11.10.2022 / Ausgegeben: 17.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Vorhaben und Konzepte bestehen hinsichtlich der Gebäudeerweiterung des Polizeireviers Karlsruhe-Waldstadt? 2. Wie weit sind die Planungen hierzu bereits vorangeschritten? 3. Wie sind aktuelle …
17/3159: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Kreis Calw in den Jahren 2007 bis 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3159 1.9.2022 1Eingegangen: 1.9.2022 / Ausgegeben: 16.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen im Kreis Calw bezogen Leistungen nach dem SGB II, SGB III und SGB XII sowie nach dem WoGG im Kreis Calw in den Jahren 2007 bis 30. Juni 2022 bzw. bis zu den bereits statistisch erfassten …
17/3282: Linksextremistische Parteien in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3282 28.9.2022 1Eingegangen: 28.9.2022 / Ausgegeben: 14.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr über Aktivitäten von linksextremistischen Par- teien in Baden-Württemberg seit 2019 vor (tabellarisch aufgeschlüsselt nach Ort, Datum, Art der Aktivität, Zahl der Teilnehmenden sowie …
17/3385: Angriff auf das Landratsamt Hohenlohekreis in Künzelsau im Oktober 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3385 17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Angriff auf das …
17/3283: Zugangebot auf der Elztalbahn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3283 28.9.2022 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland und Hans-Peter Storz SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zugangebot…