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17/4815: Effektiver Tierschutz in Schlachtbetrieben/Nutztier-Schutzplan
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4815 22.5.2023 1Eingegangen: 22.5.2023 / Ausgegeben: 7.7.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Plant sie in Zukunft, eine Änderung in Art und Häufigkeit der unangekündigten Kontrollen in den Schlachtbetrieben als Pflicht für die regionalen Veterinärämter einzuführen bzw. diese anzuregen? 2. Welche Maßnahmen…
17/4896: Ultraschallanlagen zur Vergrämung Jugendlicher
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4896 7.6.2023 Kleine Anfrage der Abg. Tayfun Tok und Erwin Köhler GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und …
17/4762: Verwendung des Feuerschutzsteueraufkommens für die Förderung des Feuerwehrwesens und Gefahrstoffabwehr
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4762 16.5.2023 1Eingegangen: 16.5.2023 / Ausgegeben: 6.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Zu welchen Anteilen erhielten die Regierungspräsidien von 2017 bis 2022 die Mittel aus dem Feuerschutzsteueraufkommen zur Förderung des Feuerwehrwe- sens und Gefahrstoffabwehr nach Kapitel 0310 Titel 72 „Förderung des…
17/4799: Bauvorhaben „Der neue Stöckach“ der EnBW im Stuttgarter Osten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4799 17.5.2023 1Eingegangen: 17.5.2023 / Ausgegeben: 5.7.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welchen Wert misst die Landesregierung dem Bauvorhaben der EnBW von 800 Wohnungen am Stöckach vor dem Hintergrund des Wohnraummangels in Stuttgart zu? 2. Wie bewertet sie, auch im Zusammenhang mit der …
17/4672: Planfeststellungsverfahren Ausbau der B 10 zwischen Niefern und Eutingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4672 26.4.2023 1Eingegangen: 26.4.2023 / Ausgegeben: 4.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand des 2021 neu gestarteten Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der B 10 zwischen Niefern und Eutingen? 2. Inwiefern haben sich im Nachgang der Äußerungsfrist zum Planfeststellungs- …
17/4877: Landesförderung des Bundesprogramms zum Gigabitausbau
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4877 2.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/4903: Organisation der unteren Ausländerbehörden in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Organisation der unteren Ausländerbehörden in Baden-…
17/4882: Photovoltaikanlagen entlang südbadischer Straßen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4882 5.6.2023 Kleine Anfrage der Abg. Sabine Hartmann-Müller CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Photovoltaikanlagen …
17/4703: Außengastronomisches Konzept für die Staatstheater Stuttgart und mögliche Verlegung der Hauptradroute 1
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4703 4.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Außengastronomisches Konzept …
17/4880: Zielkonflikt zwischen Photovoltaik und Denkmalschutz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Zielkonflikt zwischen …