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17/7019: Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7019 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bilanz sie zu der im Jahr 2015 gegründeten Landesanstalt …
17/6748: Die Entwicklung der Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg in 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6748 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Strafdelikte im ÖPNV und SPNV in Baden-Württemberg in Ergän- zung zu den Zahlen aus der Drucksache 17/4674 aus dem Jahr 2023 im ÖPNV und SPNV in Baden-Württemberg …
17/6731: Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6731 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob in Nahverkehrszügen des Landes Körperkameras – sog. „Bodycams“ – beim Begleitpersonal, insbesondere bei Personal, das mit der Fahrkartenkontrolle be- traut ist, zum Einsatz …
17/6851: Grunderwerbsteuer im Länderfinanzausgleich
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6851 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welcher Höhe seit dem Jahr 2000 die jährlichen Grunderwerbsteuereinnah- men des Landes den im Länderfinanzausgleich erfolgten Ausgleichszahlungen Baden-Württembergs konkret …
17/7026: Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7026 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 09:51 Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Gründe Grundlage für die Entscheidung waren, die bis 2022 aufrecht erhaltene Fördersys- …
17/6842: Nachfragen zur Straftat am 8. September 2023 in Wiesloch sowie zum Personaleinsatz im Maßregelvollzug
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Nachfragen zur …
17/6755: Umsetzung der Tierschutzstrategie im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Umsetzung der Tierschutzstrategie…
17/6856: Sicherheitskonzept und Katastrophenschutz in Stuttgart während der Europameisterschaft 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Sicherheitskonzept und …
17/6991: 50 Jahre wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit mit Japan, 35 Jahre Partnerschaftsabkommen mit Kanagawa – Wertepartnerschaft durch Wissenschaftskooperation stärken
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6991 17. Wahlperiode Eingang: 19.6.2024 Antrag des Abg. Michael Joukov u. a. GRÜNE, des Abg. Dr. Alexander Becker u. a. CDU, der Abg. Gabriele Rolland u. a. SPD und des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP 50 Jahre wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit mit Japan, 35 Jahre Partnerschaftsabkommen mit Kanagawa – …
17/6758: Anerkennung von inländischen Abschlüssen pädagogischer Fachkräfte im Kita-Bereich
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dennis Birnstock und Alena Fink-Trauschel u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend uns Sport Anerkennung …