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15/7932: Gesetz über die Unabhängigkeit der Landesregulierungsbehörde (LRegBG)
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7932 12. 01. 2016 1Eingegangen: 12. 01. 2016 / Ausgegeben: 26. 01. 2016 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz über die Unabhängigkeit der Landesregulierungs- behörde (LRegBG) A . Z i el setz u n g Das Gesetz dient der Umsetzung von europarechtlichen Vorgaben in Landesrecht. Artikel 35 der Richtlinie 2009/72/EG des …
15/7898: Kriminalität im Wahlkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7898 16. 12. 2015 1Eingegangen: 16. 12. 2015 / Ausgegeben: 26. 01. 2016 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der Straftaten im Wahlkreis Esslingen im Jahr 2015 gegenüber den Vorjahren 2014, 2013 und 2012 entwickelt (aufgegliedert nach den Gemeinden Aichwald, Denkendorf, Neuhausen auf …
15/7956: Europäisches Einlagenversicherungssystem
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7956 19. 01. 2016 1Eingegangen: 19. 01. 2016 / Ausgegeben: 26. 01. 2016 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verord- nung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf die Schaf- fung eines europäischen Einlagenversicherungssys - tems …
15/7931: Gesetz zum 3. DIBt-Änderungsabkommen und zur Änderung von Vorschriften mit Bezug auf das Deutsche Institut für Bautechnik
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7931 12. 01. 2016 1Eingegangen: 12. 01. 2016 / Ausgegeben: 26. 01. 2016 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zum 3. DIBt-Änderungsabkommen und zur Ände- rung von Vorschriften mit Bezug auf das Deutsche Institut für Bautechnik A . Zi el setz un g Das Gesetz dient im Wesentlichen der Erteilung der Zustimmung zum 3. DIBt- …
15/7738: Sachstand ehemaliges Kurhaus Hundseck II
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7738 19. 11. 2015 1Eingegangen: 19. 11. 2015 / Ausgegeben: 26. 01. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welcher Begründung weist sie den unbegründeten Widerspruch der Eigen - tümer des ehemaligen Kurhauses Hundseck nicht zurück? 2. Welche Förderprogramme wären möglich bzw. könnten beantragt werden, …
15/7503: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 20. Juli 2015
– Drucksache 15/7003
Denkschrift 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7503 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 20. Juli 2015 …
15/7864: Offene Fragen entlang der Bahnstrecke Basel–Friedrichshafen–Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7864 11. 12. 2015 Antrag der Abg. Ulrich Müller u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Offene …
15/7951: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 26: Zusammenarbeit zwischen der Universität St...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7951 18. 01. 2016 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr…
15/7504: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 20. Juli 2015
– Drucksache 15/7004
Denkschrift 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7504 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 20. Juli 2015 …
15/7955: Entwurf der Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7955 19. 01. 2016 Mitteilung der Landesregierung Entwurf der Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg Schreiben des …