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17/6700: Zustimmung des Landtags von Baden-Württemberg zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen (IMPP-Änderungsabkommen)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6700 30.4.2024 1Eingegangen: 30.4.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 30. April 2024: Aufgrund bundesrechtlicher Änderungen ist das von den Ländern abgeschlosse- ne Abkommen über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizini- sche und pharmazeutische Prüfungsfragen vom 14. Oktober 1970 (…
17/6372: Güter gehören auf die Schiene – Kombinierte Verkehre in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Thomas Hentschel und Niklas Nüssle u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Güter gehören auf die Schiene – …
17/6529: Ansprechstellen für LSBTIQ-Personen bei der Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6529 4.3.2024 1Eingegangen: 4.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Handlungsempfehlungen aus dem Abschlussbericht des Arbeitskreises „Bekämpfung homophober und transfeindlicher Gewalt“ der Innenminister- konferenz (IMK) vom 31. März 2023 …
17/6566: Linksextremistische Gruppe „Kollektiv.26“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6566 10.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/6568: Besucheraufkommen und Parksituation in der Wilhelma Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6568 9.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Besucheraufkommen und …
17/6546: Nutzung von 2- und 4-Meter-Analogfunk nach Umstieg auf Digitalfunk im Rhein-Neckar-Kreis und in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6546 8.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/6384: Stuttgart 21 – Inbetriebnahmeszenarien und notwendige Ergänzungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6384 12.3.2024 1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann nach ihrer Kenntnis der Tiefbahnhof im Rahmen von Stuttgart 21 in Be- trieb genommen werden soll; 2. mit welchen Inbetriebnahmeszenarien (vollständig, teilweise, …
17/6507: Situation am Wohnungsmarkt im Landkreis Bodenseekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6507 27.3.2024 1Eingegangen: 27.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt im Landkreis Bo- denseekreis (Angaben bitte aufgeschlüsselt nach Anzahl der Mietwohneinhei- ten und Wohneinheiten im Eigentum sowie Haushaltsgrößen je Kommune)…
17/6233: Linksextremismus, gewaltbereite Linke, das Bündnis „Auf stehen gegen Rassismus“ und die öffentliche Verwaltung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/6533: Auswirkungen des Rückrufs mangelhafter Lastenräder des Herstellers B. auf die Landesförderung für Elektrolastenräder sowie JobBike BW
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Friedrich Haag und Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Auswirkungen des Rückrufs …