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17/2942: Erste Bestandsaufnahme anlässlich der Einsetzung der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zu den Bereichen Organisation und Krisenmanagement
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2942 25.7.2022 1Eingegangen: 25.7.2022 / Ausgegeben: 28.9.2022 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Organisation und Akteure 1. Welche Aussagen kann die Landesregierung dazu treffen, wie derzeit die Krisenvorsorge, die Krisenfrüherkennung und die Krisenbewältigung im Land (ggf. in den Gemeinden) organisiert …
17/3092: Das Transatlantische Forum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3092 15.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Staatsministeriums Das Transatlantische Forum …
17/3254: Ergebnis der Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion der AfD;
hier: Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart
– Drucksache 17/2901Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3254 23.9.2022 1Eingegangen: 23.9.2022 / Ausgegeben: 28.9.2022 Gemäß § 50a Absatz 2 der Geschäftsordnung habe ich im Einvernehmen mit den Antragstellern die Landesregierung gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion AfD – Drucksache 17/2901 – die nach Artikel 71 Absatz 4 der Landesverfassung notwendige Anhörung der kommunalen …
17/3111: Gestaltung von Kreisverkehren
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3111 19.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Gestaltung von Kreisverkehren …
17/2772: Konventionelle und unkonventionelle Erdgasförderung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2772 27.6.2022 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 27.6.2022 / Ausgegeben: 5.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich nach Kenntnis der Landesregierung die in Baden-Württemberg in kon- ventionellen und unkonventionellen Lagerstätten vorhandenen Erdgasvorkom- men in …
17/3277: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– 14. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – Coro...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3277 27.9.2022 Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – 14. Verordnung der Landesregierung über infektions- schützende Maßnahmen gegen die …
17/3253: Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3253 22.9.2022 Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Co- rona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen Schreiben des Ministeriums für …
17/3278: Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/2861
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-WürttembergLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – Drucksache 17/2861 Gesetz zur Änderung des …
17/3140: Einsatz von Löschflugzeugen zur Bekämpfung von Waldbränden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3140 24.8.2022 1Eingegangen: 24.8.2022 / Ausgegeben: 28.9.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. anhand welcher Kriterien und wie sie angesichts des sich verändernden Welt klimas und einer gestiegenen Zahl von Flächenwaldbränden die Leistungs fähigkeit der vorhandenen …
17/3151: Fachkräftemangel an Theatern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3151 29.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …