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15/7941: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7802
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Z...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7941 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu dem Gesetzentwurf …
15/8007: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Dezember 2015, Az.: 1 BvR 176/15
Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung eines WasserversorgungsbeitragsLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 8007 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Dezember 2015, Az…
15/7976: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7846
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-WürttembergLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7976 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache …
15/8001: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7931
Gesetz zum 3. DIBt-Änderungsabkommen und zur Änderung von Vorschriften m...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 8001 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
15/7907: Überbelastung der Intensivpflegekräfte
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7907 18. 12. 2015 1Eingegangen: 18. 12. 2015 / Ausgegeben: 05. 02. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es an den fünf Standorten der Universitätskliniken in Baden-Württemberg derzeit Probleme in der Rekrutierung von Intensivpflegekräften (auf die einzel- nen Standorte ist in der Antwort …
15/7909: Probleme der Holzenergieerzeugung
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7909 18. 12. 2015 1Eingegangen: 18. 12. 2015 / Ausgegeben: 05. 02. 2016 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Holzfeuerungsanlagen in welcher Größenordnung, räumlichen Ver- teilung, Alter der Anlagen, Nutzungsart und Technik es in Baden-Württemberg im Laufe der …
15/7851: Rundfunkbeitrag
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7851 10. 12. 2015 1Eingegangen: 10. 12. 2015 / Ausgegeben: 05. 02. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Haushalte sind in Baden-Württemberg erfasst, die seit Anfang 2013 den Rundfunkbeitrag leisten müssen? 2. Wie viele Selbstständige und Kleinstunternehmer sowie Unternehmen sind in …
15/7904: Sanierung und Ausbau der Landesstraße (L) 1120 zwischen Berglen-Stöckenhof und Althütte-Kallenberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7904 17. 12. 2015 1Eingegangen: 17. 12. 2015 / Ausgegeben: 05. 02. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie die Gefahrensituation auf der L 1120 zwischen Berglen- Stöckenhof und Althütte-Kallenberg – auch mit Blick auf die Gewährleistung der Verkehrssicherheit? 2. Wie sieht die …
15/7848: Auswirkungen des geplanten Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende auf Datenschutz, Verbraucherschutz und Wettbewerb
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7848 08. 12. 2015 1Eingegangen: 08. 12. 2015 / Ausgegeben: 08. 02. 2016 Klei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie den in § 29 Absatz 1 des vorliegenden Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für ein Gesetz zur Digitalisie- rung der Energiewende vorgesehenen …
15/7918: Nicht ausreichende Netzkapazitäten für den Transport von aus Solar- und Windkraft erzeugter Energie
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7918 21. 12. 2015 Antrag der Abg. Paul Nemeth u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft …