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15/7367: Bilanz der Landesgartenschau
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7367 14. 09. 2015 1Eingegangen: 14. 09. 2015 / Ausgegeben: 13. 10. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Stellenwert misst sie der Ausrichtung der Landesgartenschau 2015 in Mühlacker für die Stadt Mühlacker und die Region bei? 2. Welche landeseigenen Förderprogramme kamen in welcher Höhe im …
15/7370: Drohender Entsorgungsnotstand infolge knapper Verbrennungskapazitäten?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7370 15. 09. 2015 1Eingegangen: 15. 09. 2015 / Ausgegeben: 12. 10. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hat sie darüber, dass die Betreiber inländischer Verbren- nungsanlagen in zunehmendem Maße trotz vorher geschlossener Verträge, zum Teil unter Verweis auf eine Vollauslastung, die …
15/7363: Umsetzung des Sanierungsfahrplans
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7363 11. 09. 2015 1Eingegangen: 11. 09. 2015 / Ausgegeben: 09. 10. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie erklärt sie es, dass das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirt- schaft mehr als zwei Monate nach Inkrafttreten des novellierten Erneuerbare- Wärme-Gesetzes und der Verordnung der …
15/7379: Kriminalität im Landkreis Rottweil
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7379 15. 09. 2015 1Eingegangen: 15. 09. 2015 / Ausgegeben: 12. 10. 2015 K l ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich die Anzahl der Straftaten und jene der aufgeklärten Straftaten im Landkreis Rottweil in den letzten zehn Jahren (aufgegliedert nach Deliktsarten)? 2. Welche …
15/7364: Preistransparenz bei Fernwärme
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7364 11. 09. 2015 1Eingegangen: 11. 09. 2015 / Ausgegeben: 09. 10. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie das Vorhaben der Stadtwerke Böblingen, den Fernwärmepreis um 55 Prozent zu erhöhen? 2. Auf welcher Grundlage hat die Energiekartellbehörde des Landes protestieren- den …
15/7361: Polizeiarbeit in und um Erstaufnahmestellen, strafrechtliche Konsequenzen und Maßnahmen der Landesregierung in diesem Bereich
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7361 10. 09. 2015 1Eingegangen: 10. 09. 2015 / Ausgegeben: 09. 10. 2015 K l ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeivollzugsbeamte verrichteten ihren Dienst bzw. wie viele Stel- len für Polizeivollzugsbeamte waren besetzt im Zeitraum vom 1. August 2014 bis 13. August 2015 in den Polizeidienststellen,…
15/7332: Mietpreisgestaltung bei Verträgen mit privaten Immobilien zum Zweck der vorläufigen Unterbringung von Asylbewerbern
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7332 24. 08. 2015 1Eingegangen: 24. 08. 2015 / Ausgegeben: 08. 10. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Mietverträge zwischen Kommunen und Anbietern privater Immobi - lien wurden 2015 zum Zweck der vorläufigen Unterbringung von Asylbewer- bern in Baden-Württemberg geschlossen? 2. Wie viele …
15/7356: Lehrerstellen für Integrationsklassen VABO/VABO2
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7356 04. 09. 2015 1Eingegangen: 04. 09. 2015 / Ausgegeben: 07. 10. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelt sich die aktuelle Nachfrage nach Plätzen in den sogenannten „VABO-Klassen“ der Berufsschulen im Landkreis Konstanz? 2. Wie viele Absolventen der „VABO-Klassen“ wechseln nach ihrer …
15/7359: Registrierkassen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7359 08. 09. 2015 1Eingegangen: 08. 09. 2015 / Ausgegeben: 07. 10. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Registrierkassen derzeit Prüfungsschwerpunkt bei Betriebsprüfungen in Baden-Württemberg? 2. Wie groß ist der Anteil der von der Finanzverwaltung durchgeführten Kassen- prüfungen im Einzelhandel …
15/7185: Pflegeeinrichtungen und Ausbildungssituation im Landkreis Konstanz
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7185 20. 07. 2015 1Eingegangen: 20. 07. 2015 / Ausgegeben: 05. 10. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche stationären und teilstationären Pflegeeinrichtungen gibt es im Land- kreis Konstanz? 2. Wie viele Pflegegruppen nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) gibt es im Landkreis Konstanz …