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17/6053: „Geburtstagsschläge“ an der Hornbergschule in Mutlangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6053 2.1.2024 1Eingegangen: 2.1.2024 / Ausgegeben: 7.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie werden die Tathandlungen der zwei Angreifer, welche am Mittwoch, den 8. November 2023 einen 14-jährigen Mitschüler angriffen, sodass dieser in einem Krankenhaus notoperiert werden musste, strafrechtlich eingeordnet…
17/6072: Holzernte Backnang „Herrenhölzle“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz …
17/6039: Speicherung von IP-Adressen zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Speicherung von …
17/5948: Wohnungslose in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5948 9.1.2024 1Eingegangen: 9.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der wohnungslosen Personen aufgeschlüsselt nach Na- tionalität, Aufenthaltsstatus, Geschlecht, Alter, Religion, ggf. Drogenabhängig- keiten und Religion seit 2010 bis zum Stichtag 31. November 2023 …
17/6058: Umstände der Flucht eines Gefangenen aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6058 4.1.2024 1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr über die Rolle von Mitarbeiterinnen und Mit- arbeitern der JVA Mannheim bezüglich der Flucht eines Gefangenen der JVA Mannheim am 14. Dezember 2023 vor? 2. Gab es im Vorfeld der in Frage…
17/6060: Ausbau des Mobilfunks und Schließung der Funklöcher im Landkreis Freudenstadt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6060 4.1.2024 1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht es nach ihrem aktuellen Kenntnisstand um die Netzabdeckung mit den Mobilfunkstandards 4G und 5G im Landkreis Freudenstadt? 2. Wie viel Prozent der Fläche im Landkreis Freudenstadt werden nach ihrem …
17/5999: Mögliche Doppelpass-Loyalitätskonflikte von Mitgliedern der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5999 3.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Staatsministerium Mögliche Doppelpass-Loyalitätskonflikte von …
17/6067: Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in Sinsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in …
17/6049: Auswirkungen der Weltfunkkonferenz 2023 auf Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6049 2.1.2024 1Eingegangen: 2.1.2024 / Ausgegeben: 5.2.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie wurde sie zwischen dem 20. November 2023 und dem 15. Dezember 2023 in die Beratungen und Beschlussfassungen der währenddessen in Dubai tagen- den Weltfunkkonferenz zur Zukunft des UHF-Bandes (Tagesordnungspunkt 1.5…
17/6051: Aktuelle Entwicklung und Nutzung der Asphaltintegrator-App
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6051 4.1.2024 1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Beträge wurden in den Jahren 2021, 2022 und 2023 bzw. werden im Jahr 2024 und den nachfolgenden Jahren vom Ministerium für Verkehr für welche Leistungen in Bezug auf die Asphaltintegrator-App ausgegeben (bitte …