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17/5624: Maßnahmen zur Zielerreichung im Bereich Geothermie
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Maßnahmen zur …
17/5657: Verbraucherschutz im Fokus: Baden-Württembergs Impulse als Vorsitzland der diesjährigen Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz …
17/5606: Wissenschaftliche Basis, Folgen und Kosten der Förderung von LGBTQ durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Wissenschaftliche Basis, Folgen und Kosten der…
17/5631: Anstieg und Status rechtsextremistischen Personenpotenzials im Verfassungsschutzbericht 2022 und rechtsextreme türkische Graue Wölfe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5631 20.10.2023 1Eingegangen: 20.10.2023 / Ausgegeben: 22.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie es zum Anstieg der Zahl des „rechtsextremistischen Personenpotenzials“ im Verfassungsschutzbericht (im Folgenden: VS-Bericht) von 2020 auf 210 gegenüber 150 im Jahr …
17/5594: Bürokratieabbau vorantreiben – Vorschläge des Normenkontrollrats zügig umsetzen!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums Bürokratieabbau vorantreiben – Vorschläge des Normen- kontrollrats zügig …
17/5585: Kinderbetreuungsquote in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5585 13.10.2023 1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Meldung des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg vom 11. Oktober 2023 bewertet, wonach die Betreuungsquote von drei- bis sechs- jährigen Kindern in …
17/5459: Schienenland Baden-Württemberg – aktuelle Förderungen des Landes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5459 21.9.2023 1Eingegangen: 21.9.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der Finanzrahmen für das Bundesprogramm für Finanzhilfen des Bun- des an die Länder und Investitionszuschüsse an die Deutsche Bahn AG für Verkehrswege des ÖPNV nach …
17/5510: Notwendige Novellierung des Archivgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5510 29.9.2023 1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann die auch vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst als sinnvoll und notwendig erachtete Novellierung des Landesarchivgesetzes (LArchG) von 1987 vorliegen …
17/5521: Technologiepolitik und Innovationsförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5521 4.10.2023 1Eingegangen: 4.10.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie die Innovationsstrategie Baden-Württemberg in der Fassung Fort- schreibung 2020 noch für aktuell hält oder eine Überarbeitung/Aktualisierung geplant ist; 2. …
17/5842: Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten zum Thema „Eine Entlastungsallianz für Baden-Württemberg“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation des Minis- terpräsidenten zum Thema „Eine …