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16/9305: Umsetzung der Clean Vehicles Directive (CVD) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9305 18. 11. 2020 1Eingegangen: 18. 11. 2020 / Ausgegeben: 30. 12. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob es zutrifft, dass sie im Zuge der Nachhaltigkeitsstrategie mit der Formulie- rung der Maßnahme 1.10 Klimaneutrale Lkw, Busse, und Bahnen „Deshalb sollen …
16/9299: Stand der Coronahilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9299 17. 11. 2020 1Eingegangen: 17. 11. 2020 / Ausgegeben: 30. 12. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. auf welche Summe sich die Ausfälle an Fahrgeldeinnahmen in der Corona- Pandemie je Verbund bislang belaufen; 2. inwiefern es Schätzungen gibt, auf welche …
16/9306: Planungen der Cybersicherheitsagentur
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9306 18. 11. 2020 1Eingegangen: 18. 11. 2020 / Ausgegeben: 30. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche einzelnen Behörden in die Arbeit der Projektgruppe zum Aufbau der Cybersicherheitsagentur im Innenministerium (nachfolgend: „Projektgruppe“) …
16/9282: Verbindungen von Polizeibeamtinnen und -beamten aus Baden-Württemberg zu „Project Gecko“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9282 16. 11. 2020 1Eingegangen: 16. 11. 2020 / Ausgegeben: 23. 12. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. seit wann (unter Nennung des Datums) sie davon Kenntnis hat, dass Polizei - beamtinnen und -beamte der Polizei Baden-Württemberg in Dienstkleidung und mit …
16/9283: Stand und Weiterentwicklung des Förderprogramms Klimaschutz-Plus
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9283 16. 11. 2020 1Eingegangen: 16. 11. 2020 / Ausgegeben: 23. 12. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Mittel für das Förderprogramm Klimaschutz-Plus im laufenden Dop- pelhaushalt für das Jahr 2020 jeweils für kommunale und nicht-kommunale …
16/9251: Entwicklung der Förderung von Erzeugerorganisationen, Be- und Verarbeitern sowie Handel durch die Verwaltungsvorschrift (VwV) Marktstrukturverbesserung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9251 10. 11. 2020 1Eingegangen: 10. 11. 2020 / Ausgegeben: 23. 12. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele und welche Erzeugerorganisationen in Baden-Württemberg seit 2011 nach Agrarmarktstrukturgesetz anerkannt wurden unter Angabe von Waren- gruppen, …
16/9268: Europa an den Schulen des Landes auch in herausfordernden Zeiten stärken
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9268 12. 11. 2020 1Eingegangen: 12. 11. 2020 / Ausgegeben: 21. 12. 2020 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Stellenwert die Landesregierung der Vermittlung eines europäischen Bewusstseins im Grundsatz sowie einer konstruktiv-kritischen Herangehens- weise …
16/9223: Abmilderung des Prüfungsdrucks von Studierenden während der Corona-Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9223 06. 11. 2020 1Eingegangen: 06. 11. 2020 / Ausgegeben: 21. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Belastungen für die Studierenden angesichts eines zweiten digitalen Semesters neu bewertet; 2. welche Kenntnis sie darüber hat, in welchem …
16/9265: Heumilch in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9265 12. 11. 2020 1Eingegangen: 12. 11. 2020 / Ausgegeben: 18. 12. 2020 A nt r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. seit wann es die Vermarktungsschiene Heumilch in Baden-Württemberg gibt und wie sie die Entwicklung des Projekts innerhalb der vergangenen fünf Jahre …
16/9531: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie am 13. Dezember 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz …