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16/9532: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie am 13. Dezember 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundes- …
16/9250: Bauliche Situation und Bedeutung der Staatsschule für Gartenbau Stuttgart-Hohenheim (SfG)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9250 10. 11. 2020 1Eingegangen: 10. 11. 2020 / Ausgegeben: 17. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche konkreten Überlegungen mittlerweile aufgrund des vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz im Juli 2020 beim Ministerium für Finanzen …
16/9222: Nachfrage zu Drucksache 16/1480 (Wertgrößenvolumen, Zuzahlung, Verordnungsweise, zahnärztlicher Festzuschuss und Patientenpauschale bei Leistungsbeziehern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz [AsylbLG])
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9222 05. 11. 2020 1Eingegangen: 05. 11. 2020 / Ausgegeben: 17. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob die Stellungnahme zu Ziffer 1 der Drucksache 16/1480 nach der aktuellen Rechtslage noch zutreffend ist (also dass die Kosten für Verordnungen für Leis …
16/9240: Rennsportveranstaltungen auf der Rennbahn Iffezheim 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9240 09. 11. 2020 1Eingegangen: 09. 11. 2020 / Ausgegeben: 17. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung die Kündigung des Pachtvertrags der Galopprennbahn Iffezheim durch die Baden-Racing GmbH bewertet; 2. welche Corona-Richtlinien für…
16/9530: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie am 13. Dezember 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundes- kanzlerin …
16/9300: Optionen für das neunjährige Gymnasium vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Optionen für das neunjährige Gymnasium…
16/9117: Anforderungen an die ärztlichen Bescheinigungen zur Befreiung von der Maskenpflicht, Überprüfungsmöglichkeiten sowie mögliche Konsequenzen bei Bescheinigungen, die den Anforderungen nicht entsprechen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9117 22. 10. 2020 1Eingegangen: 22. 10. 2020 / Ausgegeben: 16. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche grundsätzlichen inhaltlichen, rechtlichen und berufsrechtlichen Anfor- derungen bei der Ausstellung von ärztlichen Bescheinigungen zur Befreiung von …
16/9284: Krisenkommunikation und -kompensation des Ministeriums für Soziales und Integration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Andreas Stoch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Krisenkommunikation und -kompensation des …
16/8998: Tierschutz-Vollzug und Tierschutz beim Schlachten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8998 13. 10. 2020 1Eingegangen: 13. 10. 2020 / Ausgegeben: 16. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die personelle Ausstattung der Ämter für Veterinärwesen und Ver- braucherschutz in den letzten zehn Jahren in den einzelnen Landkreisen in Ba- …
16/9289: Entschädigungszahlungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Entschädigungszahlungen nach § 56 …