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17/4393: Agri-Photovoltaik (APV) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4393 14.3.2023 1Eingegangen: 14.3.2023 / Ausgegeben: 2.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Pilotprojekte für welche Kulturen die Modellregion Agri-Photovoltaik in Baden-Württemberg umfasst und wie der Umsetzungsstand ist; 2. welche Projekte und Schritte noch…
17/4526: Notwendigkeit der Aktualisierung der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Timm Kern und Alena Trauschel u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Notwendigkeit der …
17/4370: Auswirkungen und Bedeutung des Entwurfs der EU-Kommission für eine neue Verordnung zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (Sustainable Use Regulation – SUR) für die Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4370 10.3.2023 1Eingegangen: 10.3.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. sich gegenüber der EU-Kommission weiterhin dafür einzusetzen, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren; 2. in ihren Bestrebungen zur Reduktion des Einsatzes von …
17/4378: Verfügbarkeit von Wasserstoff: H2-Infrastruktur in und -Import nach Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4378 13.3.2023 1Eingegangen: 13.3.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie hoch sie den Bedarf von Wasserstoff (H2) in Baden-Württemberg unter Nennung der Datengrundlage in den Sektoren Verkehr, Industrie und Energie für die Jahre 2026, 2030, …
17/4423: Rückwirkung von Zweckentfremdungssatzungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4423 16.3.2023 1Eingegangen: 16.3.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Zweckentfremdungssatzungen seit Inkrafttreten des Zweckentfrem- dungsverbotsgesetzes (ZwEWG) in Baden-Württemberg erlassen wurden und wo; 2. wie die …
17/4380: Handhabung des Entlastungsbetrags nach § 45b Sozialgesetz buch (SGB) XI
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4380 13.3.2023 1Eingegangen: 13.3.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sie die deutschlandweite Studie des Sozialverbands VdK aus dem Jahr 2021 bewertet, die zum Ergebnis kommt, dass in Baden-Württemberg nur 23 Prozent der …
17/4166: Gewinnfaktor Fachkräfte – Führerschein für Berufskraftfahrerinnen und -kraftfahrer sowie zur Personenbeförderung Klasse D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4166 10.2.2023 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 10.2.2023 / Ausgegeben: 2.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Situation der Verkehrsunternehmen in Bezug auf den Fachkräfte- bedarf für die kommenden Jahre einschätzt und inwiefern der demografische Wandel …
17/4450: Informationen zu den geplanten Streckensperrungen im Bahnknoten Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag*) der Abg. Silke Gericke u. a. GRÜNE und des Abg. Thomas Dörflinger u. a. CDU Informationen zu den geplanten Streckensperrungen im Bahnknoten …
17/4314: Kosten der Verwaltung und Umsetzung von Förderprogrammen im Bereich Energie und Klimaschutz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4314 1.3.2023 1Eingegangen: 1.3.2023 / Ausgegeben: 26.4.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kosten üblicherweise bei Förderprogrammen der Landesregierung für deren Umsetzung veranschlagt werden; 2. welche Kosten (bei welchem Fördervolumen und welcher Anzahl von…
17/4209: Übergreifende Konzepte für singuläre Tourismusmagnete
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4209 17.2.2023 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 17.2.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Daten ihr zu Umfang und Bedeutung von Ein-Tages- oder Ausflugs- tourismus (in der Regel ohne Übernachtung), Kurzzeittourismus (bspw. Wo- chenende, mit …