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15/7794: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7678
Gesetz zur Änderung des Heilberufe-KammergesetzesLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7794 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu dem Gesetzentwurf …
15/7850: Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7610
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und anderer GesetzeLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7850 08. 12. 2015 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache …
15/7687: Unterstützung der Rettungshundestaffeln in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7687 12. 11. 2015 Antrag der Abg. Alexander Throm u. a. CDU und Stellungnahme des Innenministeriums Unterstützung der …
15/7799: Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7799 01. 12. 2015 1Eingegangen: 01. 12. 2015 / Ausgegeben: 11. 12. 2015 Vorhaben: Mitteilung der Kommission an das Europäische Par- lament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der …
15/7803: Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für BautechnikLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7803 02. 12. 2015 1Eingegangen: 02. 12. 2015 / Ausgegeben: 11. 12. 2015 Schreiben des Staatsministeriums vom 1. Dezember 2015: Die Landesregierung beabsichtigt, das als Anlage beigefügte Abkommen zur drit- ten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik zu un- terzeichnen. Im Hinblick auf den Beschluss der …
15/7683: Ehrungen für im Schießsport engagierte Bürger
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7683 11. 11. 2015 1Eingegangen: 11. 11. 2015 / Ausgegeben: 10. 12. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft wurden in den Jahren 2012 bis 2015 jeweils der Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg, die Ehrennadel des Landes und die Staufer - medaille verliehen? 2. Wie viele Personen erhielten …
15/7686: Schulpflichtige Asylbewerber und Flüchtlinge im Ostalbkreis
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7686 12. 11. 2015 1Eingegangen: 12. 11. 2015 / Ausgegeben: 10. 12. 2015 K l ei n e A n f ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge befinden sich gegenwärtig in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Ellwangen, in der vorläufigen Unterbringung durch den Landkreis sowie in …
15/7659: Wassermangel durch versiegende Quellen im Hochschwarzwald
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7659 13. 11. 2015 Antrag der Abg. Gabi Rolland u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft …
15/7720: Gesetz zur Einführung der Informationsfreiheit
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7720 17. 11. 2015 1Eingegangen: 17. 11. 2015 / Ausgegeben: 09. 12. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Einführung der Informationsfreiheit A . Z i el set z u ng Durch Gesetz sollen ein grundsätzlicher Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf Zugang zu den bei den öffentlichen Verwaltungen vorhandenen …
15/7724: Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung weiterer Vorschriften
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7724 17. 11. 2015 1Eingegangen: 17.11. 2015 / Ausgegeben: 09.12. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung weiterer Vorschriften A . Z i el set z u ng Das Gesetz orientiert sich an den materiellrechtlichen Regelungen des E-Govern- ment-Gesetzes des Bundes, …