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17/6883: Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der InfraGO AG
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6883 17. Wahlperiode Eingang: 4.6.2024 Antrag des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der InfraGO AG Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Eigentumsverhältnisse bei Grundstücken im Besitz der DB AG nach Gründung der …
17/6795: Auswirkungen auf die Stadt Wertheim und den Main-Tauber-Kreis in Bezug auf die Gesundheits- und Notfallversorgung bei einer Schließung der Rotkreuzklinik Wertheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Auswirkungen auf die Stadt …
17/6668: Bericht des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen nach § 32 Absatz 2 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6668 3.6.2024 Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Bericht des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energie- wirtschaft und des Ministeriums für …
17/6729: Abfrage zur aktuellen Lage der „Gehsteigbelästigung“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6729 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die „Gehsteigbelästigung“ vor medizinischen Einrichtungen, die Abtrei- bungen anbieten und darüber aufklären, in Baden-Württemberg derzeit erfasst und dokumentiert wird; 2. …
17/6724: Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (Bündnis 90/Die GRÜNEN) auf einen Brief der Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zum Unternehmen Volocopter vom 12. April 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Staatsministeriums Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (…
17/6726: Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6726 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw. Täter konnten mittlerweile im Fall der Razzia gegen die nigerianische Mafia in Baden-Württemberg bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage inklusive der Folgeermittlungen …
17/6716: Neozoen – Nilgans, Waschbär, Nutria und Bisamratte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6716 3.5.2024 1Eingegangen: 3.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Jagdstrecke für Nilgänse seit 2014 pro Jahr je in den Kreisen Ludwigsburg und Heilbronn entwickelt? 2. Wie hat sich die Jagdstrecke für Waschbären seit 2014 pro Jahr je in den Krei- sen Ludwigsburg …
17/6732: Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württemberg wollen den Gottesstaat?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6732 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. ob und ggf. welche repräsentative Untersuchung es zu islamextremistischen Einstellungen von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen in Baden-Würt- temberg gibt; 2. wenn die …
17/6759: Standortschließungen bei Galeria Karstadt Kaufhof in Mannheim und Leonberg verhindern!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus …
17/6734: Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über …