Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/2948: Auswirkungen der Entscheidung des Landesamts für Verfassungsschutz, die AfD unter Beobachtung zu stellen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2948 26.7.2022 1Eingegangen: 26.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Einstufung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) – Landesverband Baden-Württemberg als Beobachtungs- objekt des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) unter Angabe, wer…
17/2856: Barrierefreiheit an Bushaltestellen im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2856 11.7.2022 1Eingegangen: 11.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele der ca. 830 Bushaltestellen im Enzkreis (Angabe aus Drucksache 16/9303) sind nach aktuellem Stand barrierefrei ausgebaut bzw. bei wie vielen ist ein barrierefreier Ausbau in Planung? 2. Wie bewertet sie …
17/3025: Entwicklung der Anzahl von Hausdurchsuchungen und Straftatbestandsvorwürfe als Begründung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3025 1.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Entwicklung der …
17/2953: Asow-Regimentsfahnen mit rechtsextrem konnotierter Symbolik auf pro-ukrainischen Kundgebungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2953 22.7.2022 1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie steht die Landesregierung zu der Verwendung der ehemaligen Asow-Re- gimentsfahnen in der Öffentlichkeit? 2. Wie steht die Landesregierung grundsätzlich zur Verwendung rechtsextremer Symbolik auf blau-gelb …
17/2947: Gemeinden und öffentliche Badegewässer: Freizeitangebot trifft auf Verkehrssicherungspflicht
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2947 22.7.2022 1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche gesellschaftliche Bedeutung haben aus ihrer Sicht öffentliche Bade- gewässer (einschließlich der Angabe diesbezüglicher Unterschiede zwischen einem „Naturbad“ und einer „Badestelle“)? 2. Wie bewertet sie –…
17/2964: Sicherung von Busverkehren im ÖPNV
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2964 25.7.2022 1Eingegangen: 25.7.2022 / Ausgegeben: 29.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Lage der Busunternehmen im Land beurteilt und welche besonderen Herausforderungen sie sieht; 2. mit welchen Maßnahmen sie in diesem Jahr bereits für die Sicherung…
17/2983: Wohnraum in Baden-Württemberg immer teurer – und die Landesregierung schaut tatenlos zu!? Die Entwicklung von Mieten und Immobilienpreisen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2983 29.7.2022 1Eingegangen: 29.7.2022 / Ausgegeben: 29.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die durchschnittlichen Mietpreise pro Quadratmeter für Wohnraum in Baden-Württemberg seit 2011 entwickelt haben (aufgeschlüsselt nach Jahren); 2. welche 25 Städte …
17/3128: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Petition 16/2664 betr. Schulaufsicht u. a.Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 3128 18.8.2022 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Petition 16/2664 betr. Schulaufsicht u. a. Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 23. Juni 2022 folgenden Beschluss gefasst…
17/2938: Umgang mit Deepfakes und Bildmanipulationen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2938 21.7.2022 1Eingegangen: 21.7.2022 / Ausgegeben: 29.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle welcher Art von Deepfakes bzw. Bildmanipulationen in Baden- Württemberg sind der Landesregierung bekannt? 2. Welche strafrechtlichen Möglichkeiten gibt es, um gegen Deepfakes bzw. Bild- …
17/2992: Nachhaltigkeitszertifizierung in der sozialen Wohnraumförderung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2992 1.8.2022 1Eingegangen: 1.8.2022 / Ausgegeben: 29.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Ziele und Erwartungen sie an das Vorhandensein einer Nachhaltigkeits- zertifizierung als zwingende Fördervoraussetzung im Landeswohnraumförde- rungsprogramm „Wohnungsbau BW…