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17/3484: Unfälle auf der Bundesstraße B 314
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3484 27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Unfälle auf der Bundesstraße B 314…
17/3729: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3729 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12.2022 1. 16/5503 Justizvollzug JuM 2. 17/278 Besoldung/Tarifrecht FM 3. 17/459 Justizvollzug JuM 4. 17/739 Naturschutz und Landschaftspflege UM 5. 17/946 Besoldung/Tarifrecht FM 6. 17/1112 Beschwerden über Be-…
17/3501: Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3501 25.10.2022 1Eingegangen: 25.10.2022 / Ausgegeben: 9.11.2022 Gesetzentwurf der Landesregierung Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 A. Zielsetzung Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 sollen gesetzliche Änderungen, die überwiegend zur Umsetzung verschiedener im Entwurf des Staatshaushaltsplans 2023/2024 enthaltener …
17/3712: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 12: Allgemeine FinanzverwaltungLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3712 1Ausgegeben: 15.12.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt…
17/3534: Atompolitischer Entscheidungsprozess der Bundesregierung – Einbindung und Bewertung der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3534 8.11.2022 1Eingegangen: 8.11.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie in den atompolitischen Entscheidungsprozess der Bundesregierung seit Beginn des Ukrainekriegs, insbesondere in die Entscheidung von Bundeskanz- ler Olaf Scholz, die …
17/3452: Heizsituation an den Schulen im kommenden Winter 2022/2023 und der Einsatz von erneuerbaren Energien in Schulgebäuden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3452 24.10.2022 1Eingegangen: 24.10.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Schulen in Baden-Württemberg mit Gas beheizt werden (bitte auf- geschlüsselt nach Schulstandort sowie nach mit Gas erzeugter Fern- oder Nah- wärme, Direktgasheizung…
17/3728: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3728 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12.2022 1. 17/442 Personenstandswesen, Staatsangehörigkeit, Meldewesen IM 2. 17/443 Personenstandswesen, Staatsangehörigkeit, Meldewesen IM 3. 17/761 Besoldung/Tarifrecht FM 4. 17/792 Kommunale …
17/3461: Inklusion in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3461 25.10.2022 1Eingegangen: 25.10.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der Kinder mit erhöhtem Förderbedarf in den Kindertagesein- richtungen bzw. in der Kindertagespflege in Baden-Württemberg in den letzten fünf Jahren …
17/3573: Umdeklarierte Geflügelfleischprodukte in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3573 17.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/3486: Entwicklung der Cooperation Schule – Hochschule (cosh)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3486 27.10.2022 1Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Entwicklung der cosh in den zwanzig Jahren deren Bestehens be- urteilt; 2. wie sich der Teilnehmerkreis der cosh in dieser Zeit entwickelt hat; 3. welche …