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16/9903: Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß § 16 j Landesverfassungsschutzgesetz zum Ende der 16. Wahlperiode
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9903 29. 01. 2021 Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontroll- tätigkeit gemäß § 16 j Landesverfassungsschutzgesetz zum Ende der 16. Wahlperiode Eingegangen: 29. 01. 2021 / Ausgegeben: 09. 02. 2021 Der Landtag…
16/9784: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Entschädigungszahlungen für Fahrgäste im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ermöglichenLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9784 19. 01. 2021 1Eingegangen: 19. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 02. 2021 Der Landtag hat am 23. Juli 2020 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 16/8323 Nr. 35): Die Landesregierung zu ersuchen, die Einnahmen aus Pönalen und wegen Ausfalls nicht bezahlter Züge des Schie- nenpersonennahverkehrs in Baden-Württemberg für …
16/9867: Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes und anderer Gesetze
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1 Drucksache 16 / 9867 01. 02. 2021 Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/9489 Gesetz …
16/9342: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9092
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-WürttembergLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9342 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache…
16/9675: Frühpensionierung von politischen Beamten in der 16. Legislatur
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9675 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Staatsministeriums Frühpensionierung von …
16/9667: Hat die Landesregierung ausreichend technische Vorsorge für den digitalen Heimunterricht getroffen?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9667 12. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, …
16/9886: Entschließung zu dem Bericht und der Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020 (UsA Baden-Württemberg-Haus)“
– Drucksache 16/9666Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1 Drucksache 16 / 9886 02. 02. 2021 Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu dem Bericht und der Beschlussempfehlung des …
16/9885: Entschließung zu dem Bericht und der Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020 (UsA Baden-Württemberg-Haus)“
– Drucksache 16/9666Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1 Drucksache 16 / 9885 02. 02. 2021 Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu dem Bericht und der Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „…
16/9677: Beratungsdienstleistungen durch Unternehmen und Berater für die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9677 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Beratungsdienstleistungen…
16/9623: Begründung der Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung gegen eine Landesgartenschau in Crailsheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9623 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und …