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16/9844: Pflege-Rettungsschirm sowie Nothilfeprogramm des Landes für die Tagespflege
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9844 27. 01. 2021 1Eingegangen: 27. 01. 2021 / Ausgegeben: 02. 03. 2021 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr zur Wirksamkeit des bisher bis 31. März 2021 be- fristeten Pflege-Rettungsschirms vorliegen und wie sie diesen bewertet; …
16/9819: Praktikabilität der jüngst neugeschaffenen gesetzlichen Regelungen von Online-Prüfungen an den Hochschulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9819 25. 01. 2021 1Eingegangen: 25. 01. 2021 / Ausgegeben: 02. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erfahrungen aus der Praxis an den Hochschulen mit dem neu geschaf- fenen § 32 a Landeshochschulgesetz dem Ministerium für Wissenschaft, For- schung und …
16/9972: Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Absonderung)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9972 24. 02. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdäch- tigen Personen und deren …
16/9649: Rechtliche Regelungen beim Home-Office von Grenzgängern
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9649 07. 01. 2021 1Eingegangen: 07. 01. 2021 / Ausgegeben: 02. 03. 2021 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Arbeitnehmer aus den angrenzenden Nachbarländern täglich zur Ar- beit nach Baden-Württemberg kommen, jedoch im ausländischen Grenzgebiet ihre …
16/9807: Bericht des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz nach § 5 Absatz 4 des Gesetzes über die Anstalt des öffentlichen Rechts Forst Baden-Württemberg
– Bericht über die Tätigkeit von ForstBWLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9807 17. 02. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Bericht des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbrau- cherschutz nach § 5 Absatz 4 des Gesetzes über die Anstalt des öffentlichen Rechts …
16/9873: Nothilfeprogramm für Kunst und Kultur
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9873 01. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
16/9856: Krankenhausschließungen und Schließung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Albstadt
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9856 29. 01. 2021 1Eingegangen: 29. 01. 2021 / Ausgegeben: 02. 03. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gründe bewogen nach ihrer Kenntnis das Sigmaringer Klinikum als Träger des medizinischen Versorgungszentrums Albstadt, dieses Ende 2020 zu schließen, wovon nun 2.200 Patienten betroffen …
16/9759: Netzverstärkungsbedarf und Netzausbau in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9759 19. 01. 2021 1Eingegangen: 19. 01. 2021 / Ausgegeben: 01. 03. 2021 Ant rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den aktuellen Stand des Ausbaus des Stromnetzes in Baden-Württem- berg vor dem Hintergrund des Ziels der Klimaneutralität bis 2050 bewertet; 2. wie …
16/9983: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Neunte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Viru...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9983 26. 02. 2021 Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Er- lass infektionsschützender Maßnahmen – Neunte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über …
16/9973: Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9973 24. 02. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnah- men für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Corona- virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung Einreise…