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12/5712: Präsidium, Schriftführer, Ausschüsse und Kommissionen
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5712 1Ausgegeben: 30.11. 2000 CDUSPDBündnis 90/FDP/DVPREP Die Grünen Mitglieder: Blank, I.BrechtkenDr. SalomonPfister, E.Dr. Schlierer HaasisLorenzErdrich-Sommer, M.DrautzDeuschle HaukMaurer KurzWonnay, M. Oettinger Scheffold, G. Schweizer, R. Seimetz (21 Mitglieder) Stellvertreter: FleischerBebberKretschmannKiesswetterKäs …
12/5652: Factory-Outlet-Center (FOC) - Gewerbepark Söllingen, Gewerbegebiet Baden-Baden
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5652 12. Wahlperiode25. 10. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Heinz Goll SPD und Antwort des Wirtschaftsministeriums Factory-Outlet-Center (FOC) Gewerbepark Söllingen, Gewerbegebiet Baden-Baden Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie die Auswirkungen einer möglichen Ansiedlung eines Fac- tory-Outlet-Centers (FOC) auf dem …
12/5663: Förderrichtlinien Wasserwirtschaft 2000
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5663 12. Wahlperiode26. 10. 2000 Kleine Anfrage der Abg. Ursula Haußmann SPD und Antwort des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Förderrichtlinien Wasserwirtschaft 2000 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche wesentlichen Änderungen sind mit den neuen „Förderrichtlinien Wasserwirtschaft 2000“ gegenüber der bisherigen Förderung …
12/5733: Ges zur Änd des Ges über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für BW
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5733 21.11.2000 1Eingegangen: 21.11. 2000 / Ausgegeben: 23.11.2000 Gesetzentwurf des Landtags Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg A. Zielsetzung Der Gesetzentwurf soll den Eingriff durch die Fehlbelegungsabgabe maßvoll zurückführen und den Gemeinden …
12/5700: BeschlEmpf und Bericht FinA 09.11.2000
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5700 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Juli 2000 – Drucksache 12/5410 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1997 (Nr. 16); – …
12/5633: Förderung von Kultur- und Kongresszentren
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5633 12. Wahlperiode18. 10. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Rudolf Hausmann SPD und Antwort des Wirtschaftsministeriums Förderung von Kultur- und Kongresszentren Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe und mit welchen Anteilen förderte das Land den Bau des Festspielhauses in Baden-Baden, des Konzerthauses in Freiburg und…
12/5620: Sicherstellung der Finanzierung für das Gesamtprojekt Schnellbahnstrecke Stuttgart-Ulm/Stuttgart 21
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5620 12. Wahlperiode17. 10. 2000 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Sicherstellung der Finanzierung für das Gesamtprojekt Schnellbahnstrecke Stuttgart–Ulm/Stuttgart 21 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen 1. zu berichten, ob die bayerische Staatsregierung in …
12/5588: "Probleme mit der ""Versetzungsgarantie"" im achtjährigen Gymnasium"
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5588 12. Wahlperiode06. 10. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Walter Witzel Bündnis 90/Die Grünen und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Probleme mit der „Versetzungsgarantie“ im achtjährigen Gymnasium Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler/innen an den achtjährigen Gymnasien (G8) haben am Ende des…
12/5659: Weiterentwicklung der zweijährigen zur Fachschulreife führenden Berufsfachschulen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5659 12. Wahlperiode26. 10. 2000 Antrag der Abg. Peter Wintruff u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Weiterentwicklung der zweijährigen zur Fachschulreife führenden Berufsfachschulen Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich seit Einführung des …
12/5721: BeschlEmpf und Bericht Umwelt- u. VerkA 16.11.2000
Ges zur Umsetzung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 09. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen StoffenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5721 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5603 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen Beschlussempfehlung Der Landtag wolle …