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16/7180: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 18. Oktober 2019
– Drucksache 16/7153
Bericht über aktuelle europapolitische Themen…Mann nominiert worden sei. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD bat um Auskunft, wie genau es zu verstehen sei, …
16/7144: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/6985
Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AG-PflBG)…zu erreichen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD zeigt sich erleichtert über den nun endlich fertiggestellten…
16/7150: Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes
…Ausgegeben: 08. 11. 2019 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes A . Z…
16/7024: Autofreier Sonntag in Stuttgart
…Sonntag“? 04. 10. 2019 Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums…
16/6892: Leer stehende Gebäude im Besitz des Landes
…entstehen? 10. 09. 2019 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…6892 4 Kleine Anfrage des Abgeordneten Udo Stein AfD - Le r stehende Gebäude im Besitz des Landes, Drucksache…
16/6997: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus
– Drucksache 16/6487
1. Bericht des Beauftragten der Landesregierung Baden-Wü...…halte es daher für eigenartig, dass vonseiten der AfD im- mer wieder versucht werde, mit Anträgen von diesem…sollte nicht unerwähnt bleiben. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, zunächst weise er die unqualifizierten Ausfüh…dieser Stelle gestärkt werden. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der Beauftragte der Landesregierung Baden…Deswegen bestehe Handlungsbedarf. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, in seiner Schulzeit habe intensivst eine…
16/6509: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/6219
Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung des Landtags in EU-Angelegenheiten…Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/6219 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/6219 – abzulehnen. 10. 10. 2019 …Ausschuss behandelt den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung des Landtags…Internationales vor. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, am Vortag sei der vorliegende Gesetzentwurf…
16/6990: Fallpauschalen-System im Gesundheitswesen und medizinische Versorgung in Baden-Württemberg
…derzeit? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …Württemberg zu ändern? 30. 09. 2019 Dr. Podeswa AfD A n tw o rt Mit Schreiben vom 29. Oktober 2019 …
16/7140: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. September 2019
– Drucksache 16/6984
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Geplanter Ne...…Angaben gerechnet werden könne. Ein Abgeordneter der AfD unterstrich, das angesprochene Neubauprojekt stelle…
16/7086: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/6758
Gesetz zum Bürokratieabbau für die Unternehmen in Baden-Württemberg…-Württemberg. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD vertritt die Auffassung, der vorliegende Gesetzentwurf… Traurig finde er, dass die FDP/DVP den von der AfD-Fraktion eingebrachten Ge- setzentwurf Drucksache…Konsequenzen ziehen. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, angesichts der sich eintrübenden Konjunktur…Beschäftigten beitragen. Die Abgeordnete der Fraktion der AfD erwidert, die Angabe, dass ca. 75 % der Teilnehmer…