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17/4700: Schwangerschaftsabbrüche in Baden-Württemberg in Relation zu anderen gesellschaftlichen Entwicklungen
…unter tabella- Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…und kultureller Zusam- menhalt)? 1.6.2023 Sänze AfD Begründung Die Zeitung „Junge Freiheit“ berichtete…
17/5084: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses
– Drucksache 17/5050
zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP…5084 11.7.2023 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses…
17/4217: Rechtliche Grundlagen und Behördenhandeln im Fall der Wiederzuweisung des Vergewaltigers von Illerkirchberg
…Wiederaufnahme ver- weigern konnte; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4797: Landesgymnasium für Hochbegabte in Schwäbisch Gmünd
…ermöglichen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…der Priorisierung der Aufgaben? 17.5.2023 Rupp AfD Begründung Etwa 200 000 Kinder und Jugendliche …
17/4892: Ausbau von elektrischen Wärmepumpen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima… begründet ist? 9.6.2023 Dr. Hellstern, Steyer AfD Begründung Mittels dieser Kleinen Anfrage soll …
17/4786: Geschlechtsangleichende Maßnahmen und Transkultur
…bedürftig usw.); Antrag der Abg. Carola Wolle u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…15.5.2023 Wolle, Eisenhut, Hörner, Sänze, Steyer AfD Begründung In jüngerer Zeit erreichen die Antragsteller…
17/4765: Fragen zum Kapitel „Rechtsextremismus“ im Verfassungsschutzbericht 2021, insbesondere zum World Economic Forum (WEF)
…wann)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …auf Seite 62 aber will)? 12.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …
17/4791: Geologische Wasserstoffspeicher in Baden-Württemberg
…geeigneten Stählen“) vorliegen; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/4764: Fragen zur „Jungen Alternative“ (JA) im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 49)
…Ort? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …eine Impfpflicht stellte? 4.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …gemeinsam mit dem baden-württembergischen AfD-Lan- desverband eine Demonstration in Göppingen. Der JA-Landesvorsitzende… Jahren, gewachsenen Einfluss der JA BW auf den AfD-Landesverband feststellt. Das kann beispielsweise…
17/4815: Effektiver Tierschutz in Schlachtbetrieben/Nutztier-Schutzplan
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Schlachtunternehmen voranzubringen? 22.5.2023 Rupp, Stein AfD Begründung Nicht zuletzt durch sich häufende Skandale…