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17/4025: Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Ostalbkreis
…aufschlüsseln)? 25.1.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4056: Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen
…erlassen werden; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …26.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung In einem Bericht des Südkurier vom 9…
17/3975: Mögliche chinesische Militärforschung an Hochschulen in Baden-Württemberg
…können; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…Lindenschmid, Dr. Balzer, Bamberger, Goßner, Klauß AfD Begründung Laut dem Recherche-Projekt „China Science…
17/4077: Öffentliche und private Musikschulen
… Instrumentallehrern; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…
17/4017: Angriffe und Sicherheitskonzept am Bahnhof Böblingen
…wendung heraus? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Sicherheitslage zu verbessern? 24.1.2023 Klauß AfD Begründung Wie die Stuttgarter Nachrichten am 11…
17/4268: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/3897 - Gesetz zu dem Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
…seiner Fraktion. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, im Rahmen der Ersten Beratung des vorliegenden…an, sie halte es für sehr bedauerlich, dass die AfD den sehr gut gelungenen Staatsvertrag nutze, um ihre…Deshalb halte sie es für sehr bedauerlich, dass die AfD diesen Staatsvertrag für populistische Zwecke ausbeute…Laufenden halten. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, er sei offenbar missverstanden wor- den,…
17/3993: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 15. November 2022
– Drucksache 17/3563
Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen… schriftlichen Bericht zu. Ein Abgeordneter der AfD erkundigte sich danach, ob dem Staatsministerium …
17/4065: Tierschutz bei Insekten, die als Lebensmittel oder Lebensmittelbestandteil verarbeitet werden und in den Handel kommen
… Blaue Engel“. Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…30.1.2023 Stein, Baron, Hellstern, Lindenschmid, Rupp AfD Begründung Mit der Durchführungsverordnung (EU)…
17/4067: Inobhutnahmen in Baden-Württemberg
…Flüchtlinge? 20.1.2023 Eisenhut AfD Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4267: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/3725
Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes… Kollege Lindenschmid. Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Vielen Dank auch…