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17/1785: Verkürzung des Genesenenstatus
…der Abg. Bernhard Eisenhut und Carola Wolle u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…1.2.2022 Eisenhut, Wolle, Sänze, Stein, Klauß, Goßner AfD B e g r ü n d u n g Das RKI begründet die Verkürzung…
17/1874: Zunehmende Radikalisierung der Proteste gegen Coronaauflagen
…Verfassungsschutz beobachteten Teilgliederungen der AfD „Jun- ge Alternative“ und „Flügel“ seit dem 12. Juli…Verfassungsschutz beobachteten Teilgliederungen der AfD „Junge Alternative“ und „Flügel“ seit dem 12. Juli…Kontext der Coronapandemie von „Teil- gliederungen der AfD ‚Junge Alternative‘ und ‚Flügel‘,“ stellt kein Erfassungs…
17/1782: Erneut: Kriminalstatistik PMK
‒ Nachfrage zu Drucksache 17/1253…bringen; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…31.1.2022 Lindenschmid, Goßner, Baron, Rupp, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g In Drucksache 17/1024 wird …
17/1739: Für ein besseres Europa
…Schuldenaufnahme durch die EU selbst; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Für …Gögel, Sänze und Fraktion B e g r ü n d u n g Die AfD-Fraktion begreift die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit…zahlreiche weitere negative Entwicklungen. Die AfD setzt dem Auslaufmodell „EU-Zentralstaat“ auf mehreren…Zusam- menarbeit wirksam verbindet. Hier setzt die AfD-Fraktion auf das Modell eines Europas funktionaler…
17/2072: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/2071
Putins brutaler und völkerrechtswidriger Angriffskrieg: Die demok...…2072 9.3.2022 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der…
17/1754: Strukturen der Neuen Rechten in Baden-Württemberg
… auch eine Gruppe „Identitärer“ teil. Bei einer AfD-Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen am 11. Dezember… ehema- ligen Angehörigen des formal aufgelösten AfD-„Flügel“ und Reichsbürger eine ca. dreißigköpfige… Verein „Ein Prozent“ sowie die extremistischen AfD-Teilstrukturen „Junge Alter- native“ (JA) und den… im Hinblick auf die IBD und die extremistischen AfD-Teilstrukturen feststellen. Diese Strukturen umfassen…
17/1740: Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt)
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…
17/1592: Kinder in extremistischen Milieus
…Stellungnahmen zum Antrag der Abg. Lars Patrick Berg u. a. AfD, „Fall des Heidelberger Lehrers und ‚Antifaschisten…/5616, zum Antrag des Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, „Beschäf- tigung eines linksextremen Erziehers in…sowie zum Antrag des Abg. Daniel Rottmannn u. a., AfD, „Wie viele Linksextreme erziehen Kinder in Baden…
17/1670: Vorhaben „Karenzzeitgesetz“ für Minister in der 16. Legislaturperiode
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Vorhaben…20.1.2022 Baron, Rupp, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Aus Anlass der Einbringung …
17/1948: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 16. Februar 2022 über weitere Schritte zur Bekämpfung der P...
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…